Erwägungsgrund 4 32017D0560BESCHLUSS (EU) 2017/560 DES RATES vom 21. März 2017 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union im Gemischten Ausschuss EU-Mexiko zu Änderungen des Anhangs III des Beschlusses Nr. 2/2000 des Gemischten Rates EG-Mexiko vom 23. März 2000 über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“ und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen (bestimmte warenspezifische Ursprungsregeln für chemische Erzeugnisse) zu vertreten ist
Da die Verlängerung der Geltungsdauer der in den Bemerkungen 2 und 3 festgelegten Ursprungsregeln am 30. Juni 2014 abgelaufen ist, ist es zur Vermeidung einer…
Erwägungsgrund 5 32023D2781BESCHLUSS (Euratom) 2023/2781 DES RATES vom 8. Dezember 2023 über die Zustimmung zum Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) und der Organisation für die Entwicklung der Energiewirtschaft auf der koreanischen Halbinsel (KEDO) durch die Europäische Kommission
Seit dem 31. Mai 2021 wurde das Abkommen automatisch jährlich verlängert. Daher ist es erforderlich, eine rückwirkende Anwendung des Abkommens vorzusehen. Das…
Erwägungsgrund 3 32011D0637BESCHLUSS DES RATES vom 26. September 2011 zur Änderung und Verlängerung des Beschlusses 2007/641/EG über den Abschluss der mit der Republik Fidschi-Inseln nach Artikel 96 des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens und Artikel 37 der Verordnung zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für die Entwicklungszusammenarbeit abgehaltenen Konsultationen (2011/637/EU)
Die Geltungsdauer des Beschlusses 2007/641/EG endet am 30. September 2011. Er sollte verlängert werden, wobei die geeigneten Maßnahmen inhaltlich entsprechend…
Erwägungsgrund 6 32014R0153VERORDNUNG (EU) Nr. 153/2014 DES RATES vom 17. Februar 2014 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 298/2013
Die Ausweitung der Aussetzung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 298/2013 läuft am 20. Februar 2014 aus und die Ausweitung muss in der vorliegenden Verordnung…
Art. 11 32013R0321VERORDNUNG (EU) Nr. 321/2013 DER KOMMISSION vom 13. März 2013 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Fahrzeuge — Güterwagen“ des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union und zur Aufhebung der Entscheidung 2006/861/EG der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR)
Die Entscheidung 2006/861/EG wird mit Wirkung vom 1. Januar 2014 aufgehoben. Sie gilt jedoch weiterhin für die Fortführung von Vorhaben, die gemäß dieser…