Art. 3 Abs. 5 31999R0718Der Reservefonds kann für Maßnahmen wie die gemäß Artikel 8 dieser Verordnung in Anspruch genommen werden, wenn die Binnenschiffahrtsverbände dies einstimmig…
§ 5 Abs. 1 BinSchFondsGGesetz über die Errichtung des Deutschen Binnenschifffahrtsfonds
Die Mittel des Binnenschifffahrtsfonds dürfen nur nach Maßgabe der Artikel 3 Abs. 5, Artikel 6 und 8 der Verordnung (EG) Nr. 718/1999 verwendet werden.
Erwägungsgrund 11 32014R0546Da Reservefonds mit Beiträgen aus der Branche errichtet wurden, sollten sie für die Anpassung der Schiffe an technische und umweltbezogene Auflagen, die nach…
Erwägungsgrund 4 32014R0546Die Reservefonds, die nur Finanzbeiträge der Branche enthalten, wurden bisher nie in Anspruch genommen.
§ 4 Abs. 2 BinSchFondsGGesetz über die Errichtung des Deutschen Binnenschifffahrtsfonds
Die Mittel des Binnenschifffahrtsfonds einschließlich der Erträge sind bis zur bestimmungsgemäßen Verwendung zu marktüblichen Bedingungen in Euro anzulegen Das…