Art. 12 32015L2436Erweckt die Wiedergabe einer Marke in einem Wörterbuch, Lexikon oder ähnlichen Nachschlagewerk in gedruckter oder elektronischer Form den Eindruck, als sei sie…
§ 16 Abs. 3 MarkenGGesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen
Die Absätze 1 und 2 sind entsprechend anzuwenden, wenn das Nachschlagewerk in der Form einer elektronischen Datenbank vertrieben wird oder wenn zu einer…
Art. 1 Abs. 1 32017R1001Unionsmarke
Die entsprechend den Voraussetzungen und Einzelheiten dieser Verordnung eingetragenen Marken für Waren oder Dienstleistungen werden nachstehend „Unionsmarken“…
Art. 4 Buchst. b 32017R1001Markenformen
in dem Register der Unionsmarken (im Folgenden „Register“) in einer Weise dargestellt zu werden, dass die zuständigen Behörden und das Publikum den Gegenstand…
Art. 19 Abs. 1 32017R1001Gleichstellung der Unionsmarke mit der nationalen Marke
Soweit in den Artikeln 20 bis 28 nichts anderes bestimmt ist, wird die Unionsmarke als Gegenstand des Vermögens im Ganzen und für das gesamte Gebiet der Union…