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Im Kommissionsvorschlag für eine neue Verordnung über die Marktüberwachung von Produkten werden die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 765/2008, der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und mehrerer bereichsspezifischer Harmonisierungsrechtsakte der Union zusammengeführt. Dieser Vorschlag umfasst Bestimmungen über die im Beschluss Nr. 768/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates enthaltenen Schutzklauseln, die für alle Harmonisierungsrechtsakte der Union gelten würden. Solange die beiden Gesetzgeber noch über die neue Verordnung beraten, ist es angebracht, auf die Verordnung (EG) Nr. 765/2008 Bezug zu nehmen und in die vorliegende Verordnung Schutzklauseln aufzunehmen.
Die Verordnung (EG) Nr. 765/2008 ergänzt und stärkt den bestehenden Rahmen für die Marktüberwachung der von den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union…
Diese Verordnung sollte Artikel 15 bis 29 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates , in denen der Rechtsrahmen für eine…
Die Marktüberwachung in den Mitgliedstaaten bei den unter diese Verordnung fallenden Erzeugnissen unterliegt der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen…
Der Beschluss Nr. 768/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten…
Zur Gewährleistung einer gleichwertigen und einheitlichen Durchsetzung der Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union sollten die Mitgliedstaaten eine wirksame…
Die Marktüberwachungsmechanismen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.