Art. 1 32017R1547

VERORDNUNG (EU) 2017/1547 DES RATES vom 14. September 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen

Die Verordnung (EU) Nr. 269/2014 wird wie folgt geändert:

Folgender Artikel wird eingefügt: Abweichend von Artikel 2 Absatz 2 können die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten Zahlungen an „Seehandelshäfen Krim“ für Dienstleistungen, die an den Häfen „Fischereihafen Kerch“, „Handelshafen Yalta“ und „Handelshafen Evpatoria“ bzw. durch „Gosgidrografiya“ und die Hafenterminal- Zweigstellen der „Seehandelshäfen Krim“ erbracht werden, genehmigen.“

Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe a erhält folgende Fassung: „a) nach Artikel 2 eingefrorene Gelder und nach den Artikeln 4, 5, 6 und 6a erteilte Genehmigungen,“

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Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

Art. 44 Abs. 1 Buchst. a 32012R0267

VERORDNUNG (EU) Nr. 267/2012 DES RATES vom 23. März 2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 961/2010

nach Artikel 23 eingefrorene Gelder und nach den Artikeln 24, 25, 26 und 27 gewährte Genehmigungen,

Im selben Abschnitt

Art. 1 Nr. 12 32023R1569

VERORDNUNG (EU) 2023/1569 DES RATES vom 28. Juli 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2022/2309 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Haiti

Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a erhält folgende Fassung: „a) nach Artikel 3 Absatz 1 eingefrorene Gelder und nach den Artikeln 6, 6a, 6b, 7 und 8 erteilte…

Art. 1 Nr. 3 32020R0488

VERORDNUNG (EU) 2020/488 DES RATES vom 2. April 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1352/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Jemen

Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe a erhält folgende Fassung: „a) gemäß Artikel 2 eingefrorene Gelder und gemäß den Artikeln 3a, 4, 5, 6 und 7 erteilte…

Art. 1 Nr. 24 32015R1861

VERORDNUNG (EU) 2015/1861 DES RATES vom 18. Oktober 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran

Artikel 44 Absatz 1 Buchstabe a erhält folgende Fassung: „a) nach den Artikeln 23 und 23a eingefrorene Gelder und nach den Artikeln 24, 25, 26, 27, 28, 28a und…

Art. 13 Abs. 1 Buchst. a 32014R0747

VERORDNUNG (EU) Nr. 747/2014 DES RATES vom 10. Juli 2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Sudan und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 131/2004 und (EG) Nr. 1184/2005

nach Artikel 5 eingefrorene Gelder und nach den Artikeln 6, 7 und 8 erteilte Genehmigungen,

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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