Erwägungsgrund 4 32021D0727BESCHLUSS (EU) 2021/727 DES RATES vom 29. April 2021 über die Vorlage — im Namen der Europäischen Union — von Vorschlägen zur Änderung der Anlagen A und B des Übereinkommens von Minamata über mit Quecksilber versetzte Produkte und Herstellungsprozesse, bei denen Quecksilber oder Quecksilberverbindungen verwendet werden
Die Union hat maßgeblich zur Entwicklung der Bestimmungen des Übereinkommens über mit Quecksilber versetzte Produkte und Herstellungsprozesse, bei denen…
Erwägungsgrund 15 32017R0852Diese Verordnung sollte unbeschadet der Bestimmungen des einschlägigen Besitzstands der Union gelten, die strengere Anforderungen für mit Quecksilber versetzte…
Erwägungsgrund 5 32021D0727BESCHLUSS (EU) 2021/727 DES RATES vom 29. April 2021 über die Vorlage — im Namen der Europäischen Union — von Vorschlägen zur Änderung der Anlagen A und B des Übereinkommens von Minamata über mit Quecksilber versetzte Produkte und Herstellungsprozesse, bei denen Quecksilber oder Quecksilberverbindungen verwendet werden
In Anhang II der Verordnung (EU) 2017/852 des Europäischen Parlaments und des Rates , mit dem Anlage A des Übereinkommens in Unionsrecht umgesetzt wird, sind…
Art. 1 Buchst. b 32025D2258BESCHLUSS (EU) 2025/2258 DES RATES vom 31. Oktober 2025 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der sechsten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber hinsichtlich der Annahme von Beschlüssen zur Änderung der Anhänge A und B des Übereinkommens in Bezug auf mit Quecksilber versetzte Produkte und Herstellungsprozesse, bei denen Quecksilber oder Quecksilberverbindungen verwendet werden, zu vertreten ist
eines Beschlusses zur Änderung der Anlage B zum Übereinkommen zur Sicherstellung, dass Quecksilberprozesse, die bereits gemäß der Verordnung (EU) 2017/852…