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Insbesondere sollte der Zugang zu ETIAS-Daten zum Zwecke der Verhütung, Aufdeckung oder Untersuchung terroristischer oder sonstiger schwerer Straftaten nur auf einen mit Gründen versehenen Antrag der operativen Stelle der benannten Behörde hin gewährt werden, wobei die Notwendigkeit zu begründen ist. Wenn es in dringenden Fällen notwendig ist, eine unmittelbar drohende Gefahr für das Leben einer Person im Zusammenhang mit einer terroristischen oder sonstigen schweren Straftat abzuwehren, sollte die Überprüfung der Erfüllung der Bedingungen erfolgen, nachdem den zuständigen benannten Behörden der Zugang zu diesen Daten gewährt wurde. Die nachträgliche Überprüfung sollte unverzüglich und in jedem Fall spätestens sieben Arbeitstage nach der Bearbeitung des Antrags durchgeführt werden.
In dringenden Fällen, in denen eine unmittelbare Gefahr für das Leben einer Person im Zusammenhang mit einer terroristischen Straftat oder einer anderen…
In dringenden Fällen, in denen eine unmittelbar bevorstehende Lebensgefahr, die im Zusammenhang mit einer terroristischen Straftat oder einer anderen schweren…
Der Zugang zum Zwecke von Abfragen ist für die Verhütung, Aufdeckung oder Untersuchung einer terroristischen oder sonstigen schweren Straftat erforderlich;
Um systematische Abfragen auszuschließen, sollten im ETIAS-Zentralsystem gespeicherte Daten nur in bestimmten Fällen und nur dann verarbeitet werden, wenn dies…
Der Zugriff auf die im ETIAS gespeicherten Informationen ist für die Verhütung, Aufdeckung und Untersuchung terroristischer Straftaten gemäß der Richtlinie (EU)…
Es sollte eine ETIAS-Überwachungsliste erstellt werden, anhand deren Zusammenhänge zwischen Daten in einem Antragsdatensatz und Informationen in Bezug auf…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.