Gesetze
Gesetz wird geladen …
Mit dieser Verordnung sollten gemeinsame Vorschriften für die Eingabe von Ausschreibungen in das SIS festgelegt werden. Ausschreibungen zur Rückkehr sollten in das SIS eingegeben werden, sobald die zugrunde liegenden Rückkehrentscheidungen erlassen werden. In der Ausschreibung sollte angegeben werden, ob dem betreffenden Drittstaatsangehörigen eine Frist für die freiwillige Ausreise eingeräumt wurde, wobei auch anzugeben wäre, ob diese Frist verlängert wurde und ob die Entscheidung ausgesetzt oder die Abschiebung aufgeschoben wurde.
Die Mitgliedstaaten geben Ausschreibungen von Drittstaatsangehörigen, gegen die eine Rückkehrentscheidung ergangen ist, in das SIS ein, um überprüfen zu können,…
Um die Wirksamkeit der Rückkehr sicherzustellen und den zusätzlichen Nutzen von Ausschreibungen zur Rückkehr zu erhöhen, sollten die Mitgliedstaaten…
Ausschreibungen zur Rückkehr sollten gelöscht werden, sobald der Mitgliedstaat oder die zuständige Behörde, der bzw. die die Rückkehrentscheidung erlassen hat,…
Es besteht die Notwendigkeit festzulegen, welche Kategorien von Daten eine Ausschreibung enthalten muss, die in Bezug auf einen Drittstaatsangehörigen, gegen…
In das SIS eingegebene Ausschreibungen zur Rückkehr und der Austausch von Zusatzinformationen zu diesen Ausschreibungen sollten die zuständigen Behörden dabei…
Ausschreibungen sollten nur so lange im SIS gespeichert werden, bis der Zweck, zu dem sie eingegeben wurden, erfüllt ist. Die einschlägigen Bedingungen der…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.