Erwägungsgrund 7 32018R0825Bei einer Untersuchung ohne vorherigen Antrag sollte die Kommission die Unionshersteller auffordern, die zur Fortsetzung der Untersuchung erforderlichen…
Erwägungsgrund 38 32026R1395VERORDNUNG (EU) 2026/1395 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 17. Juni 2026 über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 978/2012
Wenn die Einfuhren einer bestimmten Ware im Rahmen einer der unter diese Verordnung fallenden Präferenzregelungen die betreffenden Hersteller in der Union in…
Art. 4 Abs. 2 32026R1455VERORDNUNG (EU) 2026/1455 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 25. Juni 2026 zur Anpassung der Einfuhrzölle auf bestimmte Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika und zur Eröffnung von Zollkontingenten für die Einfuhr bestimmter Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika
Auf hinreichend begründeten Antrag von drei oder mehr Mitgliedstaaten untersucht die Kommission, ob die in Absatz 1 genannten Umstände vorliegen. Die Kommission…
Art. 8 Abs. 10 32023R2675VERORDNUNG (EU) 2023/2675 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 22. November 2023 über den Schutz der Union und ihrer Mitgliedstaaten vor wirtschaftlichem Zwang durch Drittländer
Ungeachtet der Absätze 7, 8 und 9 kann in dem in Absatz 1 genannten Durchführungsrechtsakt vorgesehen werden, dass Reaktionsmaßnahmen der Union gelten, ohne…
Art. 13 Abs. 1 32015R1843VERORDNUNG (EU) 2015/1843 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 6. Oktober 2015 zur Festlegung der Verfahren der Union im Bereich der gemeinsamen Handelspolitik zur Ausübung der Rechte der Union nach internationalen Handelsregeln, insbesondere den im Rahmen der Welthandelsorganisation vereinbarten Regeln (Kodifizierter Text)
Stellt sich in dem gemäß Artikel 9 durchgeführten Untersuchungsverfahren — es sei denn, die tatsächliche und rechtliche Lage macht ein echtes…