Erwägungsgrund 30 32019R0125

Verordnung (EU) 2019/125 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Januar 2019 über den Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe verwendet werden könnten (Kodifizierter Text)

Daher ist es notwendig, Kontrollen für die Ausfuhr bestimmter Güter vorzusehen, die zur Vollstreckung der Todesstrafe verwendet werden könnten, um die Verwendung bestimmter Arzneimittel zu diesem Zweck zu verhindern und um sicherzustellen, dass alle Arzneimittel-Ausführer in der Union die gleichen Bedingungen in dieser Hinsicht erfüllen. Die betreffenden Produkte wurden u. a. für die Anästhesie und Sedierung entwickelt.

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