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Mit dieser Verordnung sollte die einheitliche Anwendung des Durchsetzungsmechanismus in Handelsstreitigkeiten im Zusammenhang mit internationalen Handelsübereinkünften, einschließlich regionaler oder bilateraler Übereinkünften, sichergestellt werden. Der Durchsetzungsmechanismus der Kapitel über Handel und nachhaltige Entwicklung der internationalen Handelsabkommen der Union ist fester Bestandteil der Handelspolitik der Union, und diese Verordnung würde für die Aussetzung von Zugeständnissen oder sonstigen Verpflichtungen und den Erlass von Maßnahmen bei Verstößen gegen diese Kapitel gelten, sofern und soweit solche Maßnahmen zulässig und durch die Umstände gerechtfertigt sind.
In dieser Verordnung werden Regeln und Verfahren festgelegt, mit denen die wirksame und fristgerechte Ausübung der Rechte der Union zur Aussetzung oder…
Die gemäß dieser Verordnung erlassenen handelspolitischen Maßnahmen sollten auf der Grundlage objektiver Kriterien ausgewählt und gestaltet werden; dazu gehören…
Da die in dieser Verordnung vorgesehenen restriktiven Maßnahmen in den Geltungsbereich des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union fallen, sind…
Unter Berücksichtung der Erfordernisse des Binnenmarkts und im Interesse der Wirksamkeit dieser Verordnung sollte eine einheitliche Anwendung der Bestimmungen…
Da diese Verordnung in den Geltungsbereich des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union fällt, ist für ihre Umsetzung eine Regelung auf Unionsebene…
Maßnahmen, die gemäß dieser Verordnung zu erlassen sind, betreffen insoweit speziell den internationalen Handel, als mit ihnen im Wesentlichen der…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.