Art. 1 32022R0112

VERORDNUNG (EU) 2022/112 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 25. Januar 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/746 hinsichtlich der Übergangsbestimmungen für bestimmte In-vitro-Diagnostika und des späteren Geltungsbeginns der Bedingungen für hausinterne Produkte (Text von Bedeutung für den EWR)

Die Verordnung (EU) 2017/746 wird wie folgt geändert:

Artikel 110 wird wie folgt geändert:

Absatz 2 wird wie folgt geändert:

In Unterabsatz 1 wird das Datum „27. Mai 2024“ durch das Datum „27. Mai 2025“ ersetzt.

ii)

In Unterabsatz 2 wird das Datum „27. Mai 2024“ durch das Datum „27. Mai 2025“ ersetzt.

Die Absätze 3 und 4 erhalten folgende Fassung:

In Artikel 112 Absatz 2 wird das Datum „27. Mai 2025“ durch das Datum „26. Mai 2028“ ersetzt.

In Artikel 113 Absatz 3 werden die folgenden Buchstaben angefügt: „i) Artikel 5 Absatz 5 Buchstaben b und c und e bis i findet ab dem 26. Mai 2024 Anwendung.

Artikel 5 Absatz 5 Buchstabe d findet ab dem 26. Mai 2028 Anwendung.“

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Außerhalb dieses Abschnitts

Art. 1 Nr. 22 Buchst. a 32021R1152

VERORDNUNG (EU) 2021/1152 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 7. Juli 2021 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 767/2008, (EU) 2017/2226, (EU) 2018/1240, (EU) 2018/1860, (EU) 2018/1861 und (EU) 2019/817 hinsichtlich der Festlegung der Bedingungen für den Zugang zu anderen EU-Informationssystemen für die Zwecke des Europäischen Reiseinformations- und -genehmigungssystems

Absatz 2 erhält folgende Fassung:

Im selben Abschnitt

Art. 1 Nr. 1 Buchst. a 32023D0432

BESCHLUSS (GASP) 2023/432 DES RATES vom 25. Februar 2023 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen

In Absatz 10 Buchstabe a wird das Datum „28. Februar 2023“ durch das Datum „31. Mai 2023“ ersetzt.

Art. 1 Buchst. a 32025R1561

VERORDNUNG (EU) 2025/1561 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 18. Juli 2025 zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/1542 in Bezug auf die Pflichten der Wirtschaftsakteure hinsichtlich der Strategien zur Erfüllung der für Batterien geltenden Sorgfaltspflicht (Text von Bedeutung für den EWR)

in Absatz 1 wird das Datum „18. August 2025“ ersetzt durch das Datum „18. August 2027“;

Art. 1 Nr. 12 Buchst. h 32016R1033

VERORDNUNG (EU) 2016/1033 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 23. Juni 2016 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 über Märkte für Finanzinstrumente, der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 über Marktmissbrauch und der Verordnung (EU) Nr. 909/2014 zur Verbesserung der Wertpapierlieferungen und -abrechnungen in der Europäischen Union und über Zentralverwahrer (Text von Bedeutung für den EWR)

in Absatz 9 Unterabsatz 2 wird das Datum „3. Juli 2021“ durch das Datum „3. Juli 2022“ ersetzt;

Art. 1 Nr. 1 32025D0820

BESCHLUSS (GASP) 2025/820 DES RATES vom 25. April 2025 zur Änderung des Beschlusses 2013/184/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar/Birma

In Artikel 12 Absatz 1 wird das Datum „30. April 2025“ durch das Datum „30. April 2026“ ersetzt.

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Art. 1 32022R0112Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen