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Eine drittstaatliche Subvention gilt von dem Moment an als gewährt, ab dem der Begünstigte einen Anspruch auf die drittstaatliche Subvention erhält. Die tatsächliche Auszahlung der drittstaatlichen Subvention ist keine notwendige Voraussetzung dafür, dass eine drittstaatliche Subvention in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fällt.
Für die Zwecke dieser Verordnung liegt eine drittstaatliche Subvention vor, wenn ein Drittstaat direkt oder indirekt eine finanzielle Zuwendung gewährt, die…
Als „drittstaatliche Subvention“ sollte eine finanzielle Zuwendung gelten, die direkt oder indirekt von einem Drittstaat stammt, die einen Vorteil verschafft…
Eine finanzielle Zuwendung, die ausschließlich für die nichtwirtschaftlichen Tätigkeiten eines Unternehmens geleistet wird, stellt keine drittstaatliche…
Der Vorteil sollte einem oder mehreren Unternehmen oder Wirtschaftszweigen verschafft werden. Die Spezifizität einer drittstaatlichen Subvention kann rechtlich…
Von dem Vorliegen einer Subvention wird ausgegangen, wenn:
Sobald das Vorliegen einer drittstaatlichen Subvention festgestellt wurde, sollte die Kommission im Einzelfall prüfen, ob diese den Binnenmarkt verzerrt. Im…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.