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Ergibt die Risikoanalyse der Sorgfaltserklärungen ein hohes Risiko der Nichtkonformität bestimmter relevanter Erzeugnisse, so sollten die zuständigen Behörden in der Lage sein, unverzüglich vorläufige Maßnahmen zu ergreifen, um zu verhindern, dass diese Erzeugnisse in Verkehr gebracht, auf dem Markt bereitgestellt oder ausgeführt werden. Falls solche relevanten Erzeugnisse auf den Markt gelangen oder diesen verlassen, sollten die zuständigen Behörden die Zollbehörden ersuchen, die Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr oder die Ausfuhr auszusetzen, damit die zuständigen Behörden die erforderlichen Kontrollen durchführen können. Solche Ersuchen sollten über das Schnittstellensystem zwischen den Zollbehörden und den zuständigen Behörden übermittelt werden. Die Aussetzung des Inverkehrbringens oder der Bereitstellung auf dem Markt, der Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr oder der Ausfuhr sollte auf drei Arbeitstage bzw. im Falle verderblicher relevanter Erzeugnisse auf 72 Stunden begrenzt werden, es sei denn, die zuständigen Behörden benötigen mehr Zeit, um die Konformität der relevanten Rohstoffe und Erzeugnisse mit dieser Verordnung zu prüfen. In diesen Fällen sollten die zuständigen Behörden zusätzliche vorläufige Maßnahmen ergreifen, um den Aussetzungszeitraum zu verlängern, oder — im Falle relevanter Erzeugnisse, die auf den Markt gelangen oder diesen verlassen — eine solche Verlängerung bei den Zollbehörden beantragen.
Geht aus dem Status nach Absatz 6 des vorliegenden Artikels hervor, dass für das relevante Erzeugnis, das auf den Markt gelangt oder diesen verlässt, gemäß…
Eine Aussetzung nach Absatz 2 endet binnen drei Arbeitstagen oder, bei verderblichen relevanten Erzeugnissen, binnen 72 Stunden, jeweils ab dem Moment, an dem…
Falls die Marktüberwachungsbehörden berechtigten Grund zu der Annahme haben, dass ein Produkt nicht den für es geltenden Harmonisierungsrechtsvorschriften der…
Besteht der begründete Verdacht, dass Erzeugnisse, die unter einer gemäß dem Beschluss und/oder dieser Verordnung erteilten Zwangslizenz hergestellt wurden,…
Wenn Zollbehörden ein Produkt ermitteln, das möglicherweise Gegenstand einer von der federführend zuständigen Behörde übermittelten Entscheidung ist, in der ein…
Im Hinblick auf die relevanten Erzeugnisse, die auf den Markt gelangen oder diesen verlassen, sollten die zuständigen Behörden beauftragt werden, die…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.