Gesetze
Gesetz wird geladen …
Es sollte sichergestellt werden, dass die Verwendung einer geografischen Angabe im Namen eines gefertigten Erzeugnisses, das das mit der geografischen Angabe bezeichnete Erzeugnis als Teil oder Bestandteil enthält, im Einklang mit lauteren Geschäftspraktiken erfolgt und das Ansehen der geografischen Angabe nicht ausgenutzt, geschwächt, verwässert oder beeinträchtigt wird. Für eine solche Verwendung sollte die Zustimmung der Erzeugergemeinschaft oder des Einzelerzeugers des mit der geografischen Angabe bezeichneten Erzeugnisses erforderlich sein.
Artikel 40 hindert Erzeuger nicht daran, eine geschützte geografische Angabe gemäß Artikel 47 zu verwenden, um anzugeben, dass ein gefertigtes Erzeugnis ein mit…
Eine eingetragene geografische Angabe darf von jeder natürlichen oder juristischen Person verwendet werden, die ein Erzeugnis vermarktet, das mit der…
Eine eingetragene geografische Angabe darf von jedem Erzeuger eines Erzeugnisses verwendet werden, das der betreffenden Produktspezifikation entspricht.
Für ein reibungsloses Funktionieren des Binnenmarkts ist es wichtig, dass die Erzeuger in unterschiedlichen Situationen rasch und unkompliziert nachweisen…
Ein Erzeugnis mit geografischer Angabe sollte bestimmte Bedingungen erfüllen, die in der Produktspezifikation festgelegt sind. Damit die entsprechenden…
Im Hinblick auf die Geschäftspraktiken und die Rechtsprechung in der Union ist Klarheit über die Verwendung einer geografischen Angabe in der Handelsbezeichnung…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.