Gesetze
Gesetz wird geladen …
Die Kommission sollte bewerten, ob ein Informations- und Warnsystem gegen die missbräuchliche Verwendung geografischer Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse innerhalb des Domänennamensystems eingerichtet werden kann, und dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht über ihre wichtigsten Ergebnisse vorlegen. Auf der Grundlage der Ergebnisse dieser Bewertung sollte die Kommission erforderlichenfalls einen Gesetzgebungsvorschlag zur Einrichtung eines solchen Systems vorlegen.
Bis zum 2. Juni 2026 führt die Kommission eine Bewertung der Durchführbarkeit eines Informations- und Warnsystems gegen die missbräuchliche Verwendung…
Bis zum 14. November 2025 führt die Kommission eine Bewertung der Notwendigkeit und Durchführbarkeit eines Informations- und Warnsystems gemäß Absatz 2 durch,…
Das in dieser Verordnung festgelegte System zum Schutz geografischer Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse soll die Verbraucher in die Lage…
Die Überwachung der Verwendung geografischer Angaben auf dem Markt ist wichtig, um betrügerische und irreführende Praktiken zu unterbinden und so…
Mit Blick auf eine bessere Durchsetzung geografischer Angaben auf dem Markt sollte das Verhältnis zwischen Internet-Domänennamen und dem Schutz geografischer…
Geografische Angaben stellen Rechte des geistigen Eigentums dar, womit sie die immateriellen Vermögenswerte der betreffenden Wirtschaftsbeteiligten und…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.