Erwägungsgrund 6 32023D0408BESCHLUSS (GASP) 2023/408 DES RATES vom 23. Februar 2023 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
Angesichts des Ausmaßes der humanitären Krise in Syrien, die durch das Erdbeben verschärft wurde, und im Hinblick auf die Erleichterung einer raschen…
Erwägungsgrund 4 32013D0760BESCHLUSS 2013/760/GASP DES RATES vom 13. Dezember 2013 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
Die in dem Beschluss 2013/255/GASP bezüglich des Einfrierens von Vermögenswerten vorgesehene Ausnahmeregelung für humanitäre Zwecke sollte dahin abgeändert…
Erwägungsgrund 6 32023D1467BESCHLUSS (GASP) 2023/1467 DES RATES vom 14. Juli 2023 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
Der Rat hat am 23. Februar 2023 den Beschluss (GASP) 2023/408 angenommen, mit dem eine Ausnahme vom Einfrieren der Vermögenswerte von benannten natürlichen oder…
Art. 1 32023R0407Artikel 16a der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 erhält folgende Fassung: (1) Die Verbote nach Artikel 14 Absätze 1 und 2 gelten bis zum 25. August 2023 nicht für…
Art. 1 32023D0408BESCHLUSS (GASP) 2023/408 DES RATES vom 23. Februar 2023 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
Artikel 28a des Beschlusses 2013/255/GASP erhält folgende Fassung: (1) Die Verbote nach Artikel 28 Absätze 1, 2 und 5 gelten bis zum 24. August 2023 nicht für…