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Geografische Angaben können auch als Marken eingetragen werden, sofern dies nicht gegen diese Verordnung verstößt. Zu diesem Zweck berührt diese Verordnung nicht nationale Vorschriften hinsichtlich der bilanziellen Bewertung dieser Marken und ihrer Einbeziehung in die Jahresbilanz von Erzeugern und Erzeugervereinigungen.
Unbeschadet des Absatzes 3 dieses Artikels kann eine Marke, deren Verwendung Artikel 40 der vorliegenden Verordnung zuwiderläuft und die vor dem Zeitpunkt der…
Ein Name wird nicht als geografische Angabe eingetragen, wenn in Anbetracht des Ansehens und des Bekanntheitsgrads einer Marke und der Dauer ihrer Verwendung…
Eine Marke, deren Verwendung im Widerspruch zu Artikel 26 steht, aber die vor dem Datum der Einreichung des Antrags auf Eintragung der geografischen Angabe bei…
Die Eintragung und der Schutz geografischer Angaben gemäß dieser Verordnung lassen die Verpflichtungen der Erzeuger zur Einhaltung des Unionsrechts –…
Diese Verordnung steht dem Inverkehrbringen eines nicht mit der Produktspezifikation einer eingetragenen geografischen Angabe übereinstimmenden Erzeugnisses, in…
Eine eingetragene geografische Angabe darf von jeder natürlichen oder juristischen Person verwendet werden, die ein Erzeugnis vermarktet, das mit der…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.