Gesetze
Gesetz wird geladen …
Um sicherzustellen, dass eine enge Verbindung zwischen den Normen und dem Regelungsbedarf der Mitgliedstaaten aufrechterhalten wird, sollte eine Sachverständigengruppe die Kommission bei der Ausarbeitung von Normungsaufträgen und anderen harmonisierten technischen Spezifikationen unterstützen. Die Tätigkeiten der Sachverständigengruppe sollten auf einem Arbeitsplan beruhen, der auf der Grundlage von Beiträgen der Mitgliedstaaten erstellt wird, die zu den allgemeinen Prioritäten der Union, wie ihren Zielen in den Bereichen Klima und Kreislaufwirtschaft, hinzukommen. Bei der Festlegung der Prioritäten des Arbeitsplans sollte die Kommission der Ersetzung der gemäß der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 angenommenen harmonisierten technischen Spezifikationen besondere Aufmerksamkeit widmen. Die Kommission sollte die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament jährlich über die Fortschritte bei der Umsetzung des Arbeitsplans in Kenntnis setzen und dabei auch Informationen über die erteilten Normungsaufträge, die Anzahl der von den europäischen Normungsorganisationen vorgeschlagenen Normen, die durchschnittliche Zeit, die für die Bewertung der Normen durch die Kommission benötigt wird, und das zahlenmäßige Verhältnis zwischen den von der Kommission akzeptierten und abgelehnten Normen bereitstellen.
Die Kommission arbeitet im Anschluss an die Anhörung der Sachverständigengruppe zum Acquis im Bereich der Bauprodukteverordnung einen Arbeitsplan für die…
Die Normung sollte eine Schlüsselrolle dabei spielen, den Anbietern technische Lösungen zur Verfügung zu stellen, um im Einklang mit dem Stand der Technik die…
Um den Plan rasch an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt anzupassen, sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290 des…
Um die Anforderungen dieser Änderungsrichtlinie festzulegen, sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290 des Vertrags über die…
Der bestehende Normungsrahmen der EU, dem die Grundsätze der neuen Konzeption gemäß der Entschließung des Rates vom 7. Mai 1985 über eine neue Konzeption auf…
Die Kommission sollte die europäischen Normungsorganisationen bei der Ausarbeitung von Leitlinien zur Festlegung einer Reihe klarer und solider Vorschriften für…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.