Erwägungsgrund 7 32025D1096BESCHLUSS (GASP) 2025/1096 DES RATES vom 27. Mai 2025 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
Aufgrund dieser Überlegungen ist der Rat der Auffassung, dass alle sektorspezifischen restriktiven Maßnahmen aufgehoben werden sollten, mit Ausnahme von…
Art. 1 Abs. null 32012D0170BESCHLUSS 2012/170/GASP DES RATES vom 23. März 2012 zur Änderung des Beschlusses 2010/573/GASP betreffend restriktive Maßnahmen gegen die Führung der transnistrischen Region der Republik Moldau
"(3) Die in diesem Beschluss genannten restriktiven Maßnahmen werden bis zum 30. September 2012 ausgesetzt. Am Ende dieses Zeitraums überprüft der Rat diese…
Erwägungsgrund 25 32020R2092VERORDNUNG (EU, Euratom) 2020/2092 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 16. Dezember 2020 über eine allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Union
Der Rat sollte Maßnahmen mit aussetzender Wirkung aufheben, wenn die Umstände, die zur Verhängung der Maßnahmen geführt haben, in ausreichendem Maße behoben…
Erwägungsgrund 5 32016D0609BESCHLUSS (GASP) 2016/609 DES RATES vom 18. April 2016 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
Der Rat hat die Begründung in Bezug auf eine Einrichtung, die bis zum Tag des Übergangs restriktiven Maßnahmen unterliegen soll, überprüft und beschlossen, dass…
Erwägungsgrund 15 32026D0455BESCHLUSS (GASP) 2026/455 DES RATES vom 26. Februar 2026 über restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus zur Aufhebung der Artikel 2, 3 und 3a des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2025/1577 und des Beschlusses (GASP) 2026/421
Der Rat hat diese Überprüfung durchgeführt und ist zu dem Schluss gekommen, dass die gemäß dem Gemeinsamen Standpunkt 2001/931/GASP verhängten und in Artikel 2…