Gesetze
Gesetz wird geladen …
Diese Verordnung sollte für neue Spielzeuge, die von einem in der Union ansässigen Hersteller hergestellt werden, und für neue oder gebrauchte Spielzeuge, die aus einem Drittstaat eingeführt und in der Union in Verkehr gebracht werden, gelten. Die Sicherheit anderer gebrauchter Spielzeuge, die sich bereits auf dem Unionsmarkt befinden, fällt unter die Verordnung (EU) 2023/988.
Mit dieser Verordnung werden Vorschriften über die Sicherheit von Spielzeug festgelegt, um — unter gebührender Berücksichtigung des Vorsorgeprinzips — ein hohes…
Diese Verordnung gilt für Geräte und Ausrüstungen, die zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens neu auf dem Unionsmarkt sind; das bedeutet, es handelt sich entweder…
Diese Verordnung sollte für Produkte gelten, die beim Inverkehrbringen neu auf den Unionsmarkt gelangen, sowie für neue Produkte, die von einem in der Union…
Die Marktüberwachung ist insofern ein wesentliches Instrument, als durch sie die korrekte und einheitliche Anwendung der Rechtsvorschriften der Union…
Kapitel VII der Verordnung (EU) 2019/1020, in dem die Vorschriften für Kontrollen von Produkten, die auf den Unionsmarkt gelangen, festgelegt sind, gilt auch…
Damit Rechtssicherheit gewährleistet ist, muss klargestellt werden, dass die Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 für die Marktüberwachung in der Union…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.