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Es sollte klargestellt werden, dass diese Verordnung das Unionsrecht über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte nicht berührt, einschließlich der Richtlinien 96/9/EG , 2001/29/EG , 2004/48/EG , 2009/24/EG und (EU) 2019/790 des Europäischen Parlaments und des Rates, in denen bestimmte Vorschriften und Verfahren festgelegt sind, die unberührt bleiben sollten. Es sollte auch klargestellt werden, dass die Richtlinie (EU) 2016/943 des Europäischen Parlaments und des Rates von der vorliegenden Verordnung unberührt bleibt. Zudem sollte nichts in der vorliegenden Verordnung dahingehend ausgelegt werden, dass daraus eine Verpflichtung erwächst, vertrauliches Know-How, vertrauliche Geschäftsinformationen oder vertrauliche technologische Informationen, die im Wege von Geschäftsgeheimnissen nach der Richtlinie (EU) 2016/943 geschützt sind, offenzulegen, oder dass der freiwillige Abschluss von Vereinbarungen über Geschäftsgeheimnisse ausgeschlossen ist.
Es sollte präzisiert werden, dass diese Verordnung das Unionsrecht über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte – insbesondere die Richtlinien 2001/29/EG ,…
Diese Verordnung lässt die Vorschriften anderer Rechtsakte der Union über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, einschließlich der Richtlinien 2001/29/EG…
Die vorliegende Verordnung sollte die Anwendung der Richtlinie 2014/26/EU des Europäischen Parlaments und des Rates , insbesondere ihres Titels III, unberührt…
Jede Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen dieser Richtlinie unterliegt dem Unionsrecht zum Datenschutz und zum Schutz der Privatsphäre. Diese…
Diese Richtlinie lässt die Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten, die in der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegt…
Das Verhältnis zwischen dieser Verordnung und bestehendem Unionsrecht sollte geklärt werden. In diesem Zusammenhang sollte diese Verordnung die Anwendung von…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.