Erwägungsgrund 11 32026R1455

Hauptziel der Gemeinsamen Erklärung ist es, einen klaren Rahmen für den transatlantischen Handel zu schaffen, durch den den Ausführern in der Union die dringend benötigte Stabilität und Berechenbarkeit geboten wird. Wenn die Handlungen der Vereinigten Staaten eine Gefahr für diese Stabilität und Berechenbarkeit darstellen, auch indem sie von ihren Verpflichtungen im Rahmen der Gemeinsamen Erklärung abweichen oder dies androhen, wie beispielsweise wenn die Vereinigten Staaten — im Zusammenhang mit dem Auslaufen oder der Ersetzung des befristeten Zuschlags zur Einfuhrabgabe, die per Bekanntmachung des Präsidenten der Vereinigten Staaten vom 20. Februar 2026 gemäß Paragraph 122 des Handelsgesetzes von 1974 („Section 122 of the Trade Act of 1974“) für Ausfuhren aus der Union in die Vereinigten Staaten auferlegt wurden — nicht auf die Bedenken der Union hinsichtlich der Zollbehandlung dieser Ausfuhren aus der Union eingehen, für die im Einklang mit der Gemeinsamen Erklärung bis zum 24. Februar 2026 der pauschale Höchstzollsatz von 15 % galt oder die von zusätzlichen Zöllen ausgenommen waren, sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, die Verpflichtungen der Union im Rahmen der mit dieser Verordnung umgesetzten Gemeinsamen Erklärung ganz oder teilweise auszusetzen. Ebenso sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, die Verpflichtungen der Union im Rahmen der mit dieser Verordnung umgesetzten Gemeinsamen Erklärung ganz oder teilweise auszusetzen, wenn die Vereinigten Staaten die Ziele der Gemeinsamen Erklärung auf andere Weise untergraben.