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Die Genehmigungsbehörden und, falls zutreffend, die Zollbehörden sollten alle Informationen anfordern können, die für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Einfuhren erforderlich sind. Sie sollten sich auch auf Informationen aus anderen Quellen stützen können. Da die Vertragsbedingungen hinsichtlich der für die Beurteilung relevanten Elemente oft komplex sind, sollten die Behörden befugt sein, von den Einführern detaillierte Vertragsinformationen, einschließlich vollständiger Lieferverträge, anzufordern, wenn dies erforderlich ist, um den Kontext bestimmter Klauseln oder Verweise auf andere Vertragsbestimmungen nachzuvollziehen. Diese Verordnung sollte Vorschriften enthalten, die einen wirksamen Schutz von Geschäftsgeheimnissen der betroffenen Unternehmen gewährleisten.
Genehmigungsbehörden, Zollbehörden und andere an der Überwachung nach den Artikeln 6 und 7 beteiligte Behörden können detailliertere Informationen anfordern,…
Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten einschließlich der Zollbehörden oder die Kommission können eine Bescheinigung über die Art oder Zusammensetzung der…
Jede Person kann bei den Zollbehörden Informationen über die Anwendung der zollrechtlichen Vorschriften beantragen. Die Zollbehörden können einen solchen Antrag…
Die nationalen Regulierungsbehörden müssen Informationen von Marktteilnehmern einholen, um ihre Aufgaben effizient erfüllen zu können. Informationsersuchen…
Die nationalen Regulierungsbehörden, die anderen zuständigen Behörden und das GEREK müssen Informationen von Marktteilnehmern einholen, um ihre Aufgaben wirksam…
Die zuständigen Behörden sollten allen interessierten Parteien relevante Informationen für die Vorbereitung eines Angebots im Rahmen eines wettbewerblichen…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.