Art. 1 32026R0468

Änderungen der Verordnung (EU) 2024/792

VERORDNUNG (EU) 2026/468 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 24. Februar 2026 zur Änderung der Verordnung (EU) 2024/792 zur Einrichtung der Fazilität für die Ukraine

Die Verordnung (EU) 2024/792 wird wie folgt geändert:

In Artikel 6 Absatz 4 wird folgender Unterabsatz angefügt: „Die Beträge gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2026/467 werden als zusätzliche finanzielle Unterstützung gemäß Kapitel III der vorliegenden Verordnung in Form von Darlehen durchgeführt und zusätzlich zu den in den Absätzen 2 und 3 des vorliegenden Artikels genannten Beträgen bereitgestellt.

In Artikel 22 Absatz 2 wird folgender Unterabsatz angefügt: „Nach Annahme des Durchführungsbeschlusses des Rates gemäß Artikel 19 Absatz 1 der vorliegenden Verordnung vereinbart die Kommission mit der Ukraine einen Änderungszusatz oder einen Nachtrag zu der in Unterabsatz 1 des vorliegenden Absatzes genannten Darlehensvereinbarung in Bezug auf die in Artikel 6 Absatz 4 Unterabsatz 2 der vorliegenden Verordnung genannten Beträge, um die Ausführung der Beträge gemäß Kapitel III der vorliegenden Verordnung sicherzustellen; davon ausgenommen sind die Vorschriften über die Laufzeit und die Rückzahlung des Darlehens, einschließlich des Fremdkapitalkostenzuschusses, die der Verordnung (EU) 2026/467 unterliegen.“

Artikel 23 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

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Außerhalb dieses Abschnitts

Art. 16 Nr. 6 32024R0795

VERORDNUNG (EU) 2024/795 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 29. Februar 2024 zur Einrichtung der Plattform „Strategische Technologien für Europa“ (STEP) und zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG und der Verordnungen (EU) 2021/1058, (EU) 2021/1056, (EU) 2021/1057, (EU) Nr. 1303/2013, (EU) Nr. 223/2014, (EU) 2021/1060, (EU) 2021/523, (EU) 2021/695, (EU) 2021/697 und (EU) 2021/241

In Artikel 26 wird der folgende Absatz angefügt:

Art. 18 32024R0795

Artikel 4 der Verordnung (EU) 2021/697 wird wie folgt geändert:

Im selben Abschnitt

Art. 1 Nr. 4 Buchst. d 32026R0786

VERORDNUNG (EU) 2026/786 DES RATES vom 30. März 2026 zur Änderung der Verordnung (EU) 2026/249 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für 2026, 2027 und 2028 für bestimmte Fischbestände in Unionsgewässern sowie für Fischereifahrzeuge der Union in bestimmten Nicht-Unionsgewässern

Absatz 3 Satz 1 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 3 32026R1744

VERORDNUNG (EU) 2026/1744 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 8. Juli 2026 zur Änderung der Verordnungen (EU) 2024/1689, (EU) 2018/1139 und (EU) 2023/1230 im Hinblick auf die Vereinfachung der Umsetzung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (Digital-Omnibus-Verordnung zur KI) (Text von Bedeutung für den EWR)

In Artikel 2 wird folgender Absatz angefügt:

Art. 4 Nr. 8 32021R1134

VERORDNUNG (EU) 2021/1134 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 7. Juli 2021 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 767/2008, (EG) Nr. 810/2009, (EU) 2016/399, (EU) 2017/2226, (EU) 2018/1240, (EU) 2018/1860, (EU) 2018/1861, (EU) 2019/817 und (EU) 2019/1896 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Entscheidung 2004/512/EG und des Beschlusses 2008/633/JI des Rates zur Reform des Visa-Informationssystems

In Artikel 24 wird folgender Absatz angefügt:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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