§ 2 Abs. 1 DesignGGesetz über den rechtlichen Schutz von Design
Als eingetragenes Design wird ein Design geschützt, das neu ist und Eigenart hat.
§ 37 Abs. 1 DesignGGesetz über den rechtlichen Schutz von Design
Der Schutz wird für diejenigen Merkmale der Erscheinungsform eines eingetragenen Designs begründet, die in der Anmeldung sichtbar wiedergegeben sind.
Art. 12 Abs. 1 32026R0715Schutzdauer eines nicht eingetragenen Unionsdesigns
Ein Design, das die in Abschnitt 1 festgelegten Voraussetzungen erfüllt, wird als ein nicht eingetragenes Unionsdesign für eine Frist von drei Jahren geschützt,…
§ 27 Abs. 1 DesignGGesetz über den rechtlichen Schutz von Design
Der Schutz entsteht mit der Eintragung in das Register.
Art. 10 Abs. 2 32024L2823RICHTLINIE (EU) 2024/2823 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 23. Oktober 2024 über den rechtlichen Schutz von Designs (Neufassung) (Text von Bedeutung für den EWR)
Ein Design wird für einen Zeitraum von fünf Jahren eingetragen, beginnend mit dem Anmeldetag. Der Rechtsinhaber kann die Eintragung gemäß Artikel 32 um einen…