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Hierfür sind zwei Schutzformen notwendig, nämlich ein kurzfristiges nicht eingetragenes Design und ein längerfristiges eingetragenes Design.
Schutz wird für diejenigen Erscheinungsmerkmale eines eingetragenen Designs gewährt, die in der Anmeldung sichtbar wiedergegeben sind.
Ein eingetragenes Design kann in geänderter Form bestehen bleiben, sofern dann die Schutzvoraussetzungen erfüllt werden und das eingetragene Design seine…
Der Schutz wird für diejenigen Merkmale der Erscheinungsform eines eingetragenen Designs begründet, die in der Anmeldung sichtbar wiedergegeben sind.
Ein Design wird durch ein Designrecht geschützt, wenn es neu ist und Eigenart hat.
Einige dieser Wirtschaftszweige bringen zahlreiche Designs für Erzeugnisse hervor, die häufig nur eine kurze Lebensdauer auf dem Markt haben; für sie ist ein…
Nationale Systeme zum Schutz von Designs sind jedoch nach wie vor notwendig für einzelne Entwerfer und Unternehmen, die keinen Schutz ihrer Designs auf…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.