Gesetze
Gesetz wird geladen …
Wirtschaftszweige, die sehr viele möglicherweise kurzlebige Designs während kurzer Zeiträume hervorbringen, von denen vielleicht nur einige tatsächlich vermarktet werden, werden die Verwendung des nicht eingetragenen Unionsdesigns vorteilhaft finden. Für diese Wirtschaftszweige besteht ferner der Bedarf, leichter auf das eingetragene Unionsdesign zugreifen zu können. Die Möglichkeit, eine Vielzahl von Designs in einer Sammelanmeldung zusammenzufassen, würde diesem Bedürfnis abhelfen. Die in einer Sammelanmeldung enthaltenen Designs können allerdings geltend gemacht werden oder Gegenstand einer Lizenz, eines dinglichen Rechts, einer Zwangsvollstreckung, eines Insolvenzverfahrens, eines Verzichts, einer Erneuerung, einer Rechtsübertragung, einer Aufschiebung der Bekanntmachung oder einer Nichtigerklärung unabhängig voneinander sein.
Alle in einer Sammelanmeldung oder einer auf einer solchen Anmeldung basierenden Eintragung enthaltenen Designs können unabhängig voneinander behandelt werden.…
Mehrere Designs können in einer Sammelanmeldung für eingetragene Designs zusammengefasst werden. Diese Möglichkeit unterliegt nicht dem Erfordernis, dass alle…
Der ausschließliche Charakter des Rechts aus dem eingetragenen Unionsdesign steht mit seiner größeren Rechtssicherheit im Einklang. Das nicht eingetragene…
Einige dieser Wirtschaftszweige bringen zahlreiche Designs für Erzeugnisse hervor, die häufig nur eine kurze Lebensdauer auf dem Markt haben; für sie ist ein…
Diese Verordnung schließt nicht aus, dass auf Designs, die durch Unionsdesigns geschützt werden, Rechtsvorschriften zum gewerblichen Rechtsschutz oder andere…
Ein Unionsdesign sollte so weit wie möglich den Bedürfnissen aller Wirtschaftszweige in der Union entsprechen.
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.