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Zur Steigerung der Effizienz ist es ebenfalls angebracht, die Einreichung von Sammelanmeldungen von Unionsdesigns zu erleichtern, indem den Anmeldern gestattet wird, Designs in einer Anmeldung zu kombinieren, ohne der Bedingung zu unterliegen, dass die Erzeugnisse, in die das Design aufgenommen oder bei denen es verwendet werden soll, alle derselben Klasse der Locarno-Klassifikation angehören, die durch das am 8. Oktober 1968 in Locarno unterzeichnete Abkommen von Locarno zur Errichtung einer Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle festgelegt wurde. Es sollte jedoch eine Obergrenze vorgesehen werden, um den möglichen Missbrauch von Sammelanmeldungen zu vermeiden.
die Klassifikation der Erzeugnisse, in die das Design aufgenommen oder bei denen es verwendet werden soll, nach Klasse und Unterklasse der…
Mehrere Designs können in einer Sammelanmeldung für eingetragene Designs zusammengefasst werden. Diese Möglichkeit unterliegt nicht dem Erfordernis, dass alle…
Erzeugnisse, in die ein Unionsdesign aufgenommen oder bei denen es verwendet werden soll, werden nach der Locarno-Klassifikation in der am Anmeldetag geltenden…
die Bezeichnungen der Erzeugnisse, denen die Nummern der Klassen und Unterklassen der Locarno-Klassifikation vorangestellt sind;
Zur Steigerung der Effizienz ist es ebenfalls angebracht, Anmeldern von Designs das Zusammenfassen mehrerer Designs in einer Sammelanmeldung zu gestatten, ohne…
Wirtschaftszweige, die sehr viele möglicherweise kurzlebige Designs während kurzer Zeiträume hervorbringen, von denen vielleicht nur einige tatsächlich…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.