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Ein solches Designsystem wäre die Voraussetzung, um auf den wichtigsten Ausfuhrmärkten der Union auf einen entsprechenden Designschutz hinzuwirken.
Ergänzend zur Verwaltung des Unionsdesignsystems ist es von entscheidender Bedeutung, dass das Amt das System angemessen fördert, im Hinblick auf…
Nationale Systeme zum Schutz von Designs sind jedoch nach wie vor notwendig für einzelne Entwerfer und Unternehmen, die keinen Schutz ihrer Designs auf…
Ein Unionsdesign sollte so weit wie möglich den Bedürfnissen aller Wirtschaftszweige in der Union entsprechen.
Um einen gut funktionierenden Binnenmarkt zu gewährleisten und gegebenenfalls die Begründung, die Verwaltung und den Schutz von Designs in der Union zum Nutzen…
Es ist von wesentlicher Bedeutung, dass die Rechte aus einem Unionsdesign in der gesamten Union wirksam durchgesetzt werden können.
Für die Erleichterung des freien Warenverkehrs ist es erforderlich, dass eingetragene Designs dem Rechtsinhaber in allen Mitgliedstaaten grundsätzlich einen…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.