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Ergänzend zur Verwaltung des Unionsdesignsystems ist es von entscheidender Bedeutung, dass das Amt das System angemessen fördert, im Hinblick auf Sensibilisierung und besseres Verständnis für die Möglichkeit, Designschutz auf Unionsebene zu erlangen und zu nutzen, und für den diesbezüglichen Wert und die damit verbundenen Vorteile.
Es ist von wesentlicher Bedeutung, dass die Rechte aus einem Unionsdesign in der gesamten Union wirksam durchgesetzt werden können.
Ein solches Designsystem wäre die Voraussetzung, um auf den wichtigsten Ausfuhrmärkten der Union auf einen entsprechenden Designschutz hinzuwirken.
Angesichts der grundlegenden Bedeutung der Höhe der an das Amt zu entrichtenden Gebühren für das Funktionieren des Systems des Unionsdesignschutzes und in…
Nationale Systeme zum Schutz von Designs sind jedoch nach wie vor notwendig für einzelne Entwerfer und Unternehmen, die keinen Schutz ihrer Designs auf…
Um den Zugang zum Designschutz zu verbessern und zu vereinfachen und um die Rechtssicherheit und Berechenbarkeit zu erhöhen, sollte das Verfahren für die…
Es ist von entscheidender Bedeutung, geeignete Mittel bereitzustellen, um für alle Designs eine klare und präzise Wiedergabe zu ermöglichen, die an den…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.