Anlage 1 ZollKostV

(Fundstelle: BGBl. I 2009, 3005 - 3013; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

Vorbemerkungen

Die Untersuchungsgebühr bemisst sich für den Aufbau der Untersuchungsanlage, die Untersuchung der Ware, den Abbau und die Reinigung der Untersuchungsanlage sowie die Dokumentation des Untersuchungsergebnisses nach den in den Abschnitten A bis G aufgeführten Sätzen. Vermindert sich der zur Durchführung der Untersuchung erforderliche Aufwand durch Reihenuntersuchungen von Waren gleicher oder ähnlicher Art erheblich, so werden die Gebührensätze mit Ausnahme der Grundgebühren entsprechend, höchstens bis zur Hälfte der Sätze, ermäßigt.

Sind für Untersuchungen Gebührensätze nicht festgelegt oder ist im Gebührentarif bestimmt, dass die Gebühr nach dem Zeitaufwand (nZ) zu bemessen ist, so ist als Stundensatz zugrunde zu legen: a) für Beamtinnen und für Beamte des höheren Dienstes und vergleichbare Angestellte97 Euro,b) für sonstige Bedienstete64 Euro.Für jede angefangene Viertelstunde ist ein Viertel des Stundensatzes zu berechnen.

Zu den Untersuchungen rechnen auch aufwändige Probenvorbereitungen, die nach Sachlage erforderliche Begutachtung von Waren anhand von Zeichnungen, Prospekten, Angaben des Antragstellers oder Anmeldepflichtigen und weiteren zu Dokumentationszwecken eingereichten Unterlagen sowie die Auswertung von Analyseergebnissen und -zeugnissen. Für diese Untersuchungen und die Dokumentation des Ergebnisses werden Gebühren nach dem Zeitaufwand angesetzt. Im Zusammenhang mit Warenuntersuchungen aufgewendete Zeiten für Literaturstudium, Besprechungen und dergleichen sind für die Gebührenberechnung nur zu berücksichtigen, soweit die betreffenden Tätigkeiten nicht über den konkreten Einzelfall hinaus von Bedeutung sind.

DIN- und ISO-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind im Beuth-Verlag GmbH, Berlin, erschienen und bei der Deutschen Nationalbibliothek archivmäßig gesichert niedergelegt.

Untersuchungsgebühr

Nummer des GebührentarifsEuro (€)Art der UntersuchungA. Physikalische und physikochemische Messungen und UntersuchungenA.1Längen- und DickenmessungA.1.1 12,00– MikrometerA.1.2 24,00– andereA.2Siebanalyse (nach DIN 1171 und 4188)A.2.1 24,00– erste FraktionA.2.2 12,00– jede weitere FraktionA.3Bestimmung der Dichte flüssiger und fester KörperA.3.1 12,00– mit der SpindelA.3.2 36,00– mit dem PyknometerA.3.3 36,00– nach dem SchwebeverfahrenA.3.4 12,00– nach dem Schüttgewicht (augenscheinliche Dichte)A.3.5 12,00– nach der SchwingquarzmethodeA.4 12,00Löslichkeitsverhalten in Wasser, Säuren, Laugen oder in organischen Lösemitteln, qualitativ, je VersuchA.5Bestimmung des pH-WertsA.5.1 12,00– mit IndikatorenA.5.2 24,00– elektrometrischA.6nZBestimmung des SchmelzpunktsA.7nZBestimmung des SiedepunktsA.8DestillationA.8.1 48,00– einfache Destillation bei normalem DruckA.8.2nZ– andere DestillationA.9 72,00Extraktion oder PerforationA.10nZ + Grundgebühr 7,00Bestimmung des MolekulargewichtsNummer des GebührentarifsEuro (€)Art der UntersuchungA.11Bestimmung der ViskositätA.11.1 48,00– einfachA.11.2nZ + Grundgebühr 19,00– aufwändigA.12MessungA.12.1 12,00– mit dem RefraktometerA.12.2 31,00– mit dem Colorimeter oder PhotometerA.12.3 31,00– mit dem NephelometerA.12.4 40,00– mit dem PolarimeterA.12.5 66,00– mit dem TensiometerA.12.6– mit dem Spektrographen oder SpektralphotometerA.12.6.1nZ + Grundgebühr 11,00– – UV/VIS-SpektralphotometerA.12.6.2nZ + Grundgebühr 22,00– – InfrarotspektralphotometerA.12.6.3nZ + Grundgebühr 36,00– – MassenspektrometerA.12.6.4– – AtomspektralphotometerA.12.6.4.1nZ + Grundgebühr 36,00– – – AtomabsorptionsspektralphotometerA.12.6.4.2nZ + Grundgebühr 36,00– – – AtomemissionsspektralphotometerA.12.6.4.3nZ + Grundgebühr 68,00– – – Plasmaemissionsspektralphotometer (ICP)A.12.6.5nZ + Grundgebühr 98,00– – RöntgenspektrometerA.12.6.6nZ + Grundgebühr 93,00– – DiffraktometerA.12.6.7nZ + Grundgebühr 22,00– – Funkenspektrometer (OES)A.12.6.8– Kernresonanzspektroskopie (NMR)A.12.6.8.1nZ + Grundgebühr 133,00– – – mit der Kernresonanzspektroskopie (300-MHz-NMR)A.12.6.8.2nZ + Grundgebühr 50,00– – – mit der Kernresonanzspektroskopie (andere)A.12.6.9nZ + Grundgebühr 36,00– – andere Spektrographen oder SpektralphotometerA.12.7nZ + Grundgebühr 25,00– Messung mit dem DifferenzkalorimeterA.12.8nZ + Grundgebühr 36,00– andere Spektrographen oder SpektralphotometerA.13Messung der RadioaktivitätA.13.1 12,00– mit dem Geiger-Müller-ZählrohrA.13.2nZ + Grundgebühr 98,00– mit dem FlüssigszintillationszählerA.13.3nZ + Grundgebühr 58,00– andersA.14Chromatographische BestimmungA.14.1– mit dem GaschromatographenA.14.1.1nZ + Grundgebühr 56,00– – mit dem massenselektiven DetektorA.14.1.2nZ + Grundgebühr 29,00– – andereA.14.2– mit dem HochdruckflüssigkeitschromatographenA.14.2.1nZ + Grundgebühr 133,00– – mit dem massenselektiven DetektorA.14.2.2nZ + Grundgebühr 40,00– – mit anderen FlüssigkeitschromatographenA.14.3nZ– andereA.15Elektrophoretische BestimmungA.15.1nZ + Grundgebühr 15,00– qualitativA.15.2nZ + Grundgebühr 22,00– quantitativA.16Mikroskopische UntersuchungA.16.1nZ– ohne BilddokumentationA.16.2nZ + Grundgebühr 14,00– mit BilddokumentationA.16.3nZ + Grundgebühr 75,00– Mikroskopische Untersuchungen mit dem Elektronenmikroskop oder Elementanalyse (EDS)A.17nZPhysikalische und physikochemische Messung und Untersuchung, anderweit nicht genanntB. Chemische UntersuchungenB.1Bestimmung des AbdampfrückstandsB.1.1 12,00– einfachB.1.2 36,00– aufwändigB.2Bestimmung des Wassers bzw. des wasserfreien Stoffs in anderer Weise als nach Nr. B.1B.2.1 24,00– mittelbar aus der DichteB.2.2 48,00– durch Xylol-DestillationB.2.3 36,00– nach der Methode von K. FischerB.2.4 36,00– nach ISO-Verfahren 1442-1973B.3Bestimmung der AscheB.3.1 36,00– GesamtascheB.3.2 48,00– SulfatascheB.3.3nZ– andereB.4Nachweis von Anionen und Kationen, soweit nicht an anderer Stelle erfasst, je EinzelnachweisB.4.1 12,00– einfache UntersuchungB.4.2nZ– aufwändige UntersuchungB.5Elementaranalyse einschließlich quantitativer Bestimmung von Ionen und funktionellen GruppenB.5.1 24,00– qualitativer Nachweis je ElementB.5.2– quantitative AnalysenB.5.2.1 45,00– – Kohlenstoff, Wasserstoff oder Gesamtstickstoff (soweit nicht unter Nr. B.6.1 erfasst), je ElementB.5.2.2 48,00– – Schwefel (ausgenommen Untersuchung nach Nr. B.12)B.5.2.3 48,00– – HalogeneB.5.2.4 72,00– – Phosphor, auch PhosphateB.5.2.5nZ– – andere Bestimmung, ausgenommen solche der Nr. B.6B.6Bestimmung von StickstoffverbindungenB.6.1– Gesamtstickstoff nach KjeldahlB.6.1.1nZ + Grundgebühr 38,00– – mit Aufschluss- und TitrationsautomatB.6.1.2 48,00– – manuellB.6.2 60,00– EiweißstickstoffB.6.3 48,00– KollagenB.7Bestimmung der KohlenhydrateB.7.1 12,00– qualitative PrüfungB.7.2120,00– Gesamtmenge der wasserlöslichen, stickstoff- und aschefreien ExtraktstoffeB.7.3 36,00– Gesamtmenge der direkt reduzierenden ZuckerB.7.4 48,00– Gesamtzucker, nach InversionB.7.5 60,00– Gesamtzucker, nach der Methode von Lane und EynonB.7.6– mit dem PolarimeterB.7.6.1 41,00– – polarimetrisch ermittelter Reinheitsgrad in Weiß- und RohzuckerB.7.6.2103,50– – Rendementbestimmung von RübenrohrzuckerB.7.6.3 41,00– – Rendementbestimmung von RohrrohzuckerB.7.6.4 76,00– – Polarisation vor und nach der InversionB.7.6.5– – Bestimmung von Rübenzucker und StärkesirupB.7.6.5.1145,50– – – mit Bestimmung von StärkesirupB.7.6.5.2 81,00– – – ohne Bestimmung von StärkesirupB.7.6.6 64,00– – stärkezuckerhaltige, rübenzuckerfreie WarenB.7.7 96,00– DextrineB.7.8– StärkeB.7.8.1 88,00– – polarimetrischB.7.8.2nZ– – anders (siehe auch Nr. B.13)B.7.9106,00– RohfaserB.7.10– andere Monosaccharide und zuckerähnliche PolysaccharideB.7.10.1 40,00– – polarimetrischB.7.10.2 36,00– – direkt reduzierendB.7.10.3nZ– – anders (siehe auch Nr. B.13)B.8Öle, Fette, Wachse, Lebensmittel und dergleichenB.8.1– GesamtfettB.8.1.1 72,00– – direkte ExtraktionB.8.1.2 96,00– – Extraktion nach AufschlussB.8.2 52,00– Säuregrad, Säurezahl, freie FettsäurenB.8.3 80,00– VerseifungszahlB.8.4 96,00– UnverseifbaresB.8.5 80,00– IodzahlB.8.6 80,00– Acetylzahl oder HydroxylzahlB.8.7 80,00– EpoxidsauerstoffB.9Kaffee, Tee und daraus hergestellte ZubereitungenB.9.1 72,00– wasserlösliche Stoffe (Extraktausbeute)B.9.2 96,00– KoffeinB.10nZBestimmung von Provitaminen und VitaminenB.11KunststoffeB.11.1nZ– Bestimmung des MolgewichtsB.12Kautschuk und KautschukwarenB.12.1 24,00– Weber-TestB.12.2 24,00– Burchfield-TestB.12.3 60,00– Bestimmung des GewebeanteilsB.12.4 96,00– GesamtschwefelB.12.5100,00– Schwefel im Aceton- oder ChloroformextraktB.12.6167,00– Herstellung von Kautschukmischungen und anschließende VulkanisationB.12.7 96,00– Bestimmung der Reißfestigkeit und der bleibenden DehnungB.13nZ + Grundgebühr 6,00Enzymatische BestimmungB.14nZ + Grundgebühr 36,00Immunologische BestimmungB.15Molekularbiologische BestimmungB.15.1nZ + Grundgebühr 55,00– PCR-VerfahrenB.15.2nZ + Grundgebühr 87,00– DNA-SequenzierungB.16TitrationenB.16.1 24,00– einfache (Säure/Base-Titrationen)B.16.2nZ– andereB.17nZChemische Untersuchungen, anderweit nicht genanntC. Untersuchungen nach besonderen zolltariflichen Anmerkungen und anderen VorschriftenC.1 72,00Bestimmung des Trockenstoffs von TomatensaftC.2 60,00Ermittlung des Gehalts an Gesamttrockenstoff und des Alkoholgehalts von Weinen und Wermutweinen usw.C.3 24,00Bestimmung des Feuchtigkeitsgehalts von RohtabakC.4 24,00Untersuchung von Weinessig auf den Gehalt an wasserfreier EssigsäureC.5nZUntersuchung von Vergällungsmitteln auf Eignung zum Ungenießbarmachen von Casein, Albumin und Eiweißstoffen der Hülsenfrüchte (sog. pflanzliches Casein), je VergällungsmittelC.6Bestimmung des SchälgradsC.6.1 39,00– geschälte GetreidekörnerC.6.2116,50– perlförmig geschliffene GetreidekörnerC.7 24,00Nachweis von PeroxidaseC.8 84,00Fallzahl nach HagbergC.9125,00Feststellung von Weichweizenmehl und -grieß in Teigwaren, nach der Methode von Young und Gilles, abgeändert durch Bernaerts und GrunerC.10 50,00Untersuchung von Holzkohle (einschließlich Kohle aus Schalen oder Nüssen) auf AktivierungC.11 94,00Untersuchung von Kieselgur, Tripel und dergleichen auf AktivierungC.12 24,00Feststellung des Quadratmetergewichts von PapierenD. Untersuchungen von Spinnstoffen und daraus hergestellten WarenD.1Ermittlung der Länge und Breite von Geweben, Gewirken, Gestricken und anderen textilen FlächengebildenD.1.1 24,00– von weniger als 20 m LängeD.1.2nZ– andereD.2nZBestimmung des Gewichts von Geweben, Gewirken, Gestricken und anderen textilen Flächengebilden (Flächengewicht je Quadratmeter)D.3 24,00Messung der Dicke textiler Flächengebilde (10 Messungen bei einem Messdruck)D.4168,00Messung der Faserlänge (einschließlich Diagramm)D.5nZBestimmung der Kapillarzahl von ChemiespinnfädenD.6Bestimmung der Feinheit und Höchstzugkraft von Garnen, Zwirnen und verwandten ErzeugnissenD.6.1nZ– FeinheitD.6.2nZ– feinheitsbezogene HöchstzugkraftD.7nZBestimmung der Drehung von Garnen und Zwirnen sowie der Längenänderung beim AufdrehenD.8nZErmittlung der Art und des Aufbaus von FasernD.9nZErmittlung der Fadendichte in GewebenD.10nZErmittlung der Maschendichte von Gewirken und GestrickenD.11nZErmittlung der GewebebindungD.12 24,00Ermittlung der FlorhöheD.13Quantitative Bestimmung der Anteile von FasermischungenD.13.1nZ– physikalisch (Ausleseverfahren)D.13.2– chemischD.13.2.1144,00– – mittels Säuren oder LaugenD.13.2.2192,00– – mittels organischer LösemittelD.13.2.3nZ– – mittels anderer VerfahrenD.14Ermittlung der BegleitstoffeD.14.1nZ– qualitative UntersuchungD.14.2nZ– quantitative UntersuchungD.15 12,00Fluoreszenz-Untersuchung im UVD.16Qualitativer mikrochemischer Nachweis von Spinnstoffen, je GarnD.16.1 24,00– Baumwolle, Schafwolle, SeideD.16.2 96,00– Bastfasern, feine und grobe TierhaareD.16.3nZ– andereD.17nZPhysikalische und chemische Untersuchungen und Bestimmungen bei Spinnstoffen und daraus hergestellten Waren, anderweit nicht genanntE. Alkohole (gemäß den Chemisch-Technischen Bestimmungen der Zollverwaltung (CTB); eingestellt in die Elektronische Vorschriftensammlung der Bundesfinanzverwaltung (E-VSF-V 2601); www.vsf-portal.de)E.1Ermittlung des AlkoholgehaltsE.1.1– wenn die Probe außer Ethanol und Wasser weder Extraktstoffe noch flüchtige Stoffe enthältE.1.1.1 12,00– – mit dem Alkoholometer nach M 1 CTBE.1.1.2 36,00– – mit dem Pyknometer nach M 3.1 CTBE.1.2– wenn die Probe außer Ethanol und Wasser nur nicht flüchtige Extraktstoffe enthältE.1.2.1 48,00– – nach Abtrieb mit dem Alkoholometer nach M 2 CTBE.1.2.2 60,00– – nach Abtrieb mit dem Pyknometer nach M 3.2 CTBE.1.3– wenn die Probe außer Ethanol und Wasser andere flüchtige Stoffe enthältE.1.3.1 84,00– – nach M 3.3.1 und M 3.3.2 CTBE.1.3.2 24,00– – Zuschlag für Prüfung nach M 3.3.3 CTBE.1.3.3 24,00– – Zuschlag für Ermittlung des Alkoholgehalts in SpraydosenE.2Ermittlung des Extraktgehalts in Alkohol und alkoholhaltigen ErzeugnissenE.2.1 36,00– als AbdampfrückstandE.2.2 24,00– als Zucker über den Destillationsrückstand aus der DichteE.3Sensorische Prüfung auf Aussehen, Geruch und GeschmackE.3.1 24,00– bei EinzelprüfungenE.3.2 50,00– bei Dreiecksprüfungen nach DIN 10951E.4 37,50Bestimmung der Permanganat-Entfärbungszeit in Neutralalkohol nach Abschnitt 6 CTBE.5Bestimmung der Aldehyde in Neutral- und RohalkoholE.5.1 84,00– nach Abschnitt 6 CTB, mit Reagenz nach SchiffE.5.2 60,00– nach Abschnitt 6 CTB, mit HydroxylaminhydrochloridE.6Bestimmung der höheren Alkohole (Fuselöl) in Neutral- und RohalkoholE.6.1 24,00– FuselölgehaltE.6.2 96,00– Fuselöltest nach Komarowski (Abschnitt 6 CTB)E.6.3106,00– Zusammensetzung des Fuselöls (gaschromatographisch)E.7 36,00Bestimmung der Gesamtsäure in Neutral- und Rohalkohol nach Abschnitt 6 CTBE.8 96,00Bestimmung der Ester in Neutralalkohol nach Abschnitt 6 CTBE.9Bestimmung der flüchtigen Basen in Neutral- und RohalkoholE.9.1 96,00– nach Abschnitt 6 CTB, Methode nach ConwayE.9.2 60,00– nach Abschnitt 6 CTB, mit Reagenz nach NeßlerE.10 96,00Bestimmung des Methanols in Neutral- und Rohalkohol nach Abschnitt 6 CTBE.11Ermittlung des 14C-Gehalts in Ethanol und alkoholhaltigen ErzeugnissenE.11.1331,00– bei einem Alkoholgehalt bis 85 % volE.11.2162,50– bei einem Alkoholgehalt von mehr als 85 % volE.12Untersuchung von Vergällungsmitteln nach Abschnitt 9.5 CTBE.12.1 24,00– mit einfachem AufwandE.12.2 48,00– mit mittlerem AufwandE.12.3105,50– mit erhöhtem Aufwand (gaschromatographisch)E.12.4nZ– besonderer ArtE.13Stammwürzegehalt in BierE.13.1 72,00– DestillationsverfahrenE.13.2 55,00– automatisiertes VerfahrenE.14nZAlkoholbestimmung nach VO (EWG) Nr. 1676/90E.15nZPhysikalische und chemische Untersuchungen, anderweit nicht genanntF. MineralölF.1 96,00Destillation nach ASTM D 86/ISO 3405F.2 96,00Flammpunkt nach ISO 13736, DIN 51755*F.3FarbzahlF.3.1 12,00– nach ASTM D 1500/ISO 2049*F.3.2 24,00– nach VerdünnungF.4 96,00Sulfatasche nach ISO 3987*F.5 96,00Verseifungszahl nach ISO 6293*F.6120,00Pourpoint nach ISO 3016*F.7 96,00Ölgehalt in Paraffin nach ASTM D 721/ISO 2908*F.8 48,00Erstarrungspunkt am rotierenden Thermometer nach ISO 2207*F.9 72,00Bestimmung des TropfpunktsF.10 72,00Nadelpenetration nach ISO 1426*F.11 96,00Walk-Konuspenetration nach ISO 2137*F.12 72,00Konuspenetration nach ISO 2137*F.13Bestimmung des Farb- und Markierstoffs im Zusammenhang mit der HeizölkennzeichnungF.13.1 83,00Spektralphotometrische Bestimmung des Markierstoff-2-GehaltsF.13.2 59,00Spektralphotometrische Bestimmung des RotfarbstoffgehaltsF.13.3nZ + Grundgebühr 40,00Bestimmung des Markierstoff-2- und Rotfarbstoffgehalts mittels Hochdruckflüssigkeitschromatographie; DIN 51430F.13.4nZ + Grundgebühr 40,00Bestimmung des Markierstoff-2-Gehalts mittels Hochdruckflüssigkeitschromatographien (Anlage 3 EnergieStV)F.13.5nZ + Grundgebühr 40,00Bestimmung des Rotfarbstoffgehalts mittels Hochdruckflüssigkeitschromatographien (Anlage 2 EnergieStV)F.14nZMineralöluntersuchungen, anderweit nicht genannt