§ 1 Abs. 3 ZustVOVS NRWVerordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf Gebieten des Verbraucherschutzes
Zuständigkeiten gemäß Absatz 1 Nummer 5 und 6 sowie Absatz 2 Nummer 9 sind die Zuständigkeiten im Sinne von § 2 der Zuständigkeitsverordnung Arbeits- und…
§ 1 Abs. 2 ZustVO ArbtG NRWVerordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeits- und technischen Gefahrenschutzes
In Anlagen und Betrieben, die der Bergaufsicht unterliegen, ist die Bezirksregierung Arnsberg zuständig für Verwaltungsaufgaben, die nach den in Anlage 1…
§ 1 ArbSchGZustVOVerordnung über Zuständigkeiten nach dem Arbeitsschutzgesetz und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen (Arbeitsschutzgesetz-Zuständigkeitsverordnung - ArbSchGZustVO) Vom 20. April 2016
Diese Verordnung regelt die Zuständigkeiten von Behörden für den Vollzug des Arbeitsschutzgesetzes und der nach diesem Gesetz erlassenen Rechtsverordnungen,…
§ 2a ZustVO ArbtG NRWVerordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeits- und technischen Gefahrenschutzes
Ist es zweckmäßig, eine Angelegenheit in benachbarten Bezirken einheitlich zu regeln, kann das für Arbeitsschutz zuständige Ministerium im Einvernehmen mit dem…
§ 3 ZustVO AtStrlSch NRWBestimmung von Zuständigkeiten
Ist es zweckmäßig, eine Angelegenheit in benachbarten Bezirken einheitlich zu regeln, kann das für den Arbeitsschutz zuständige Ministerium im Rahmen seines…