Entscheidungen im Bestand
Aus amtlichen Quellen eingelesen, mit den angewandten Vorschriften verknüpft. Sortiert nach Entscheidungsdatum, neueste zuerst.
Markenbeschwerdeverfahren – „Bio-Electrical-Solutions“ – Wortzeichen – Unterscheidungskraft – keine freihaltebedürftige beschreibende Angabe
Markenbeschwerdeverfahren – „GERSTENBERG living“ – Wortmarke – kein Freihaltebedürfnis – Unterscheidungskraft
Markenbeschwerdesache – „cyberscan“ (Wortmarke) – Unzulässigkeit der Beschwerde wegen Verlustes der Beteiligtenfähigkeit im Laufe des Verfahrens
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren - „AzubiMatch (Wortmarke)“ –fehlende Unterscheidungskraft – Kostenbeschwerde – Antrag auf Festsetzung des Gegenstandswerts
Markenbeschwerdesache – derzeit gegenstandslose Beschwerde - Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Markenbeschwerdeverfahren – „CLEANARA“ (Wort-/Bildmarke)/„CLINAIR“ (Unionswortmarke) – hohe klangliche Markenähnlichkeit – Verwechslungsgefahr
Markenbeschwerdesache – „private BEAUTY lab“ (Wort-/Bildmarke)/„BEAUTYLAB“ (Unionsmarke, Wortmarke)/„BEAUTYLAB“ (Unionsmarke, Wortmarke)/„BEAUTYLAb“ (IR-Marke, Wort-/Bildmarke) – zur Unzulässigkeit der Benutzungseinrede - keine Verwechslungsgefahr
Markenbeschwerdesache - Löschungsverfahren – „NJW-Orange“ – Farbmarke – zur Verkehrsdurchsetzung
Markenbeschwerdeverfahren – „Shisha Nil“ (Wortmarke)/„NIL“ (Widerspruchsmarken 1 – 3) – zur Nichtbenutzungseinrede – Verwechslungsgefahr bezüglich Waren
Markenbeschwerdesache – „KOSAPRO“ (Wortmarke)/„KOSAPRO“ (Benutzungsmarke, Widerspruchsmarke) – keine ausreichende Darlegung der Verkehrsgeltung des Widerspruchszeichens – keine Prüfung der bösgläubigen Markenanmeldung im Widerspruchsverfahren
Markenbeschwerdeverfahren – „Unvergessen“ – Wortmarke – keine Unterscheidungskraft
Markenbeschwerdeverfahren – „buller“ (Wort-/Bildzeichen)/„BULLI“ (Wortmarke)/„e-BULLI“ (Wortmarke) – Verwechslungsgefahr
Markenbeschwerdesache – „Prolactis“ (Wortmarke)/„PROLACTA“ (Unionswortmarke) – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
Markenbeschwerdeverfahren – „lock4green“ – Wortmarke – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
Markenbeschwerdesache – Nichtigkeitsverfahren – „Del Sol“ – Wortmarke – keine mit der erforderlichen Sicherheit feststellbare bösgläubige Markenanmeldung
Markenbeschwerdesache – „Werder(Kollektivwortmarke)“/„WERDERSCHLUCK (Wortmarke)“ – teilweise Identität bzw. normale und überdurchschnittliche Ähnlichkeit der Waren - sehr geringe Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke - keine Verwechselungsgefahr - kein gedankliches In-Verbindung-bringen
Markenbeschwerdeverfahren - „Investors‘ Voice (Wortzeichen)“ –teilweise Unterscheidungskraft
Markenbeschwerdeverfahren – „EASYLIFE (Wortzeichen)“ - fehlende Unterscheidungskraft
Markenbeschwerdeverfahren – „SALTA“ – international registrierte Wortmarke – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
Markenbeschwerdeverfahren – „AdFreeze“ – Wortmarke – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis