Suche
Eine Suche über Fundstelle, amtliche Überschrift und Normtext. Geben Sie ein Zitat ein oder einen Begriff.
Eine Suche über Fundstelle, amtliche Überschrift und Normtext. Geben Sie ein Zitat ein oder einen Begriff.
Berechtigtes Interesse an Untervermietung nach Auszug einzelner Personen
Leitsätze: 1. Dem Werkunternehmer, der Reparaturarbeiten durchführt, obliegen neben der Pflicht zur mangelfreien Durchführung der Reparaturarbeiten werkvertraglichen Prüf- und Hinweispflichten. Diese betreffen in erster Linie sein eigenes Werk oder fehlerhafte Vorarbeiten und Schäden, die dazu führen, dass das eigene Werk nicht zur sachgerechten Beseitigung der aufgetretenen Schäden führen kann. 2. Allerdings begründen die allgemeinen Grundsätze der vertraglichen Kooperations- und Treuepflicht darüber hinaus die Pflicht des Werkunternehmers, den Auftrag-geber auf Unzulänglichkeiten von Teilen des Fahrzeugs hinzuweisen, die er im Rahmen des Reparaturauftrages ganz oder teilweise aus- und wieder einzubauen hat, und deren Mängel nach Fertigstellung der Werkleistungen einerseits nicht mehr ohne weiteres entdeckt und behoben werden können und andererseits er-kennbar zu einem künftigen Schaden des Fahrzeugs führen werden. BGB, §§ 280 Abs. 1, 633 OLG Düsseldorf, 21. Zivilsenat, Urteil vom 29.10.2019, I - 21 U 43/18
werden. ⁵Der Auftraggeber und der Eigentümer des Pfandes können bei der Versteigerung mitbieten (§ 1239 Absatz 1 BGB). ⁶Das Gebot des Eigentümers und – wenn das Pfand für eine fremde Schuld haftet – das Gebot des Schuldners
Versteigerungsbedingungen müssen § 1238 BGB entsprechen. Insbesondere ist aufzunehmen, dass der Käufer den Kaufpreis sofort bar zu entrichten hat und andernfalls seine Rechte verliert (§ 1238 Absatz 1 BGB). Verlangt der Pfandgläubiger die Versteigerung unter anderen
Annahmeverzug - Kündigungsschutzklage - Verjährung
Vorkaufsrecht eines Mieters auch bei Umwandlung in Teileigentum
Enter startet die Schnellsuche über Fundstelle, amtliche Überschrift und Normtext; ein eingetipptes Zitat wird vorab aufgelöst. Daneben steht, was im Zitiergraphen an den Treffern hängt. „Juristisch präzisieren und suchen“ (⌘/Strg + Enter) sucht zusätzlich nach Bedeutung statt nur nach Wörtern und formuliert die Anfrage juristisch um.
Maschinelle Aufbereitung amtlicher Texte. Maßgeblich ist die Verkündung.