Eine Suche über Fundstelle, amtliche Überschrift und Normtext. Geben Sie ein Zitat ein oder einen Begriff.
Eine Suche über Fundstelle, amtliche Überschrift und Normtext. Geben Sie ein Zitat ein oder einen Begriff.
Nicht das Gesuchte dabei? Stellen Sie die Frage im Chat — der Assistent antwortet mit Fundstellen aus dem Bestand.
Höhergruppierungsantrag nach § 26 Abs. 1 TVÜ-Bund - Geltendmachung von Zinsansprüchen - Abbedingung von Ausschlussfristen - Zulässigkeit der Revision
Stattgebender Kammerbeschluss: Nichtzulassung der Berufung (§ 511 Abs 4 S 1 Nr 1 Alt 3 ZPO) trotz Abweichen von höchstrichterlicher Rechtsprechung verletzt ua das Willkürverbot (Art 3 Abs 1 GG) - Gegenstandswertfestsetzung
Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung - Auflösungsantrag
Insolvenzrechtliche Einordnung der Urlaubsabgeltung
Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle
Schadensersatz - Sachwalterhaftung eines Dritten bei Vertragsschluss
Unangemessene Verlängerung der Kündigungsfrist in AGB
Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Wirksamkeit der Gegenwertregelung für ausgeschiedene Beteiligte der VBL
Befristeter Arbeitsvertrag - Schriftform - "Auflockerungsrechtsprechung"
Betriebsübergang - fehlende Unterrichtung - Widerspruch - Verwirkung - Treuwidrigkeit des Widerspruchs
Auslegung eines Prozessvergleich - Abrechnung eines Arbeitsverhältnisses
Vertragsübernahme: Pflicht des Übernehmers zur Übernahme der Verbindlichkeiten aus dem fortbestehenden Vertragsverhältnis nach Scheitern einer Vertragsübernahme
Insolvenzanfechtung der Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen: Indizwirkung schleppender Zahlungsweise für eine Zahlungseinstellung und einen Gläubigerbenachteiligungsvorsatz; Umfang der Verjährungshemmung durch eine Rückgewähr-Teilklage des Insolvenzverwalters
Einrede des nicht erfüllten Vertrags bei endgültiger Ablehnung der Vertragserfüllung
Sonderkündigungsschutz Schwerbehinderung
(Leistung zur Abwendung der Vollstreckung (§ 717 Abs. 2 Satz 1 ZPO) - vertragliche Vereinbarung zur Freistellung unter Fortzahlung der Vergütung - Ausschluss der Rückzahlung (§ 814 Alt. 1 BGB))
Pflichtangaben bei Abschluss eines Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrages; Rechtsmissbräuchliche Ausübung des Widerrufsrechts
Insolvenzanfechtung: Zahlungseinstellung des Schuldners
Die Anfrage läuft gleichzeitig über die Fundstelle, die amtliche Überschrift und den Normtext. Ein eingetipptes Zitat wird vorab aufgelöst.
Maschinelle Aufbereitung amtlicher Texte. Maßgeblich ist die Verkündung.