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Bestand: 15.494 Gesetze · 106.186 Paragrafen · 703.149 Verweise · 85.817 Entscheidungen

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734 Treffer · sortiert nach Relevanz

Fassung: geltend

Juristisch präzisiert mitgesucht: „Kündigung wegen Zahlungsverzugs“

Entscheidung

Urteil

2014-11-20

BAG, 2 AZR 664/13

Krankheitsbedingte Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement - leidensgerechter Arbeitsplatz - Freikündigung

Gesetz

Überschrift

§ 10 BKleingG — Kündigung von Zwischenpachtverträgen

Bundeskleingartengesetz

in 1 Entscheidung angewendet

Entscheidung

Urteil

2011-04-19

BAG, 3 AZR 350/09

Betriebliche Altersversorgung - Tarifauslegung - Invaliditätsrente

Gesetz

Überschrift

§ 174 SGB IX — Außerordentliche Kündigung

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)

Entscheidung

Urteil

2015-08-19

BAG, 5 AZR 1000/13

Annahmeverzug - Jugend- und Auszubildendenvertreter

Entscheidung

Urteil

2017-02-21

BGH, XI ZR 185/16

Bausparvertrag: Kündigungsrecht der Bausparkasse nach Ablauf von zehn Jahren nach Zuteilungsreife

Gesetz

Überschrift

§ 534 HGB — Kündigung durch den Verfrachter

Handelsgesetzbuch

Entscheidung

Urteil

2020-03-04

BGH, IV ZR 110/19

Materielle Anspruchsberechtigung aus Vermögensschadenhaftpflichtversicherung

Gesetz

Überschrift

§ 40 VVG — Kündigung bei Prämienerhöhung

Gesetz über den Versicherungsvertrag

1× zitiert

Entscheidung

Urteil

2014-01-29

BAG, 6 AZR 345/12

(§ 133 InsO - Bargeschäft - subjektive Voraussetzungen)

Gesetz

Überschrift

§ 79a SGB 12 — Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)

2× zitiert

Entscheidung

Beschluss

2019-08-28

BAG, 5 AZN 381/19

Nichtzulassungsbeschwerde - Verletzung rechtlichen Gehörs

Entscheidung

Urteil

2015-11-25

BGH, IV ZR 169/14

Verzugsschaden: Erstattungsfähigkeit von Rechtsanwaltskosten bei Mandatierung des Anwalts am 2. Januar wegen Nichteingang eines zum 31. Dezember geschuldeten Betrags

Entscheidung

Beschluss

2021-11-16

Berufung der Wohnraummieter im Räumungsrechtsstreit nach Zahlungsverzugskündigung: Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Kausalzusammenhangs zwischen der Corona-Pandemie und Nichtzahlung der Miete in der Berufungsbegründungsschrift

Gesetz

Überschrift

§ 99 KAGB — Kündigung und Verlust des Verwaltungsrechts

Kapitalanlagegesetzbuch

8× zitiert

Entscheidung

Urteil

2024-06-19

BAG, 5 AZR 249/23

Einrichtungsbezogener Impfnachweis - unbezahlte Freistellung

Gesetz

Überschrift

§ 88 SeeArbG — Kündigung

Seearbeitsgesetz

2× zitiert

Entscheidung

Urteil

2018-08-22

BAG, 5 AZR 592/17

Annahmeverzugslohn - Vergütung als Schadensersatz - tatrichterliche Würdigung des Parteivortrags - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

Gesetz

Überschrift

§ 8 NutzEV — Kündigung des Nutzers

Verordnung über eine angemessene Gestaltung von Nutzungsentgelten

Entscheidung

Urteil

2020-05-07

BAG, 2 AZR 619/19

Verhaltensbedingte Kündigung - Interessenabwägung

Entscheidung

Urteil

2025-02-12

BAG, 5 AZR 127/24

Freistellung - Böswilliges Unterlassen anderweitigen Verdienstes

Gesetz

Überschrift

§ 650h BGB — Schriftform der Kündigung

Bürgerliches Gesetzbuch

Entscheidung

Urteil

2023-10-17

BGH, XI ZR 160/22

Verbraucherdarlehensvertrag im Fernabsatzgeschäft: Nutzungsersatzanspruch des Darlehensnehmers und Wertersatzanspruch des Darlehensgebers nach altem Recht

Gesetz

Überschrift

§ 7 KSchG — Wirksamwerden der Kündigung

Kündigungsschutzgesetz

3× zitiert · in 36 Entscheidungen angewendet

Gesetz

Überschrift

§ 25 PTAG — Kündigung des Ausbildungsverhältnisses

Gesetz über den Beruf der pharmazeutisch-technischen Assistentin und des pharmazeutisch-technischen Assistenten

1× zitiert