Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Zulassung von Stellen für die Untersuchung von Abfällen, Sickerwasser, Oberflächenwasser und Grundwasser nach § 25 Landesabfallgesetz
Kürzel nicht amtlich
21.08.2000
Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Zusammenstellung der Anerkennungen als Sachverständigen-Organisation gemäß § 22 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (VAwS) sowie der Bauartzulassungen nach § 19 h Abs. l Satz 2 Wasserhaushaltsgesetz
Kürzel nicht amtlich
28.08.2002
Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Zuständigkeit für Personalangelegenheiten der Angestellten, Arbeiterinnen und Arbeiter des Staatlichen Amtes für Umwelt und Arbeitsschutz im Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Kürzel nicht amtlich
08.05.2004
Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Zuständigkeit für Personalangelegenheiten der Angestellten, Arbeiterinnen und Arbeiter im Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Kürzel nicht amtlich
20.02.1994
Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Zuständigkeit für Personalangelegenheiten der Beschäftigten im Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Kürzel nicht amtlich
12.11.2008
Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Raumordnung und Verbraucherschutz
Verwaltungsvorschriften zum Vollzug der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe
16.08.2001
Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Verbraucherschutz und Landwirtschaft
Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Verbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsstruktur der Fischwirtschaft
Kürzel nicht amtlich
01.04.2001
Ministerium für Verkehr
Lautsprecher- und Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen, Volksbegehren und Volksentscheiden in Nordrhein-Westfalen (Wahlwerbungserlass)
Kürzel nicht amtlich
16.02.2022
Ministerium für Verkehr
Parkerleichterungen für die Ärzteschaft zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung der Bevölkerung
Kürzel nicht amtlich
20.05.2021
Ministerium für Verkehr
Richtlinien für die Benutzung der Bundesfernstraßen in der Baulast des Bundes (Nutzungsrichtlinien)
Kürzel nicht amtlich
28.05.2020
Ministerium für Verkehr
Richtlinien für die Benutzung der Bundesfernstraßen in der Baulast des Bundes (Nutzungsrichtlinien)
Kürzel nicht amtlich
28.02.2018
Ministerium für Verkehr
Richtlinien für die Ermittlung und den Nachweis der Aufwendungen für den Betrieb und die Erhaltung höhengleicher Kreuzungen von Straßen, Wegen und Plätzen, auf denen öffentlicher Verkehr stattfindet - ausgenommen Bundesstraßen -, mit Strecken der nicht bundeseigenen Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs (NE-Ausgleichs-Richtlinien)
Kürzel nicht amtlich
08.05.2018
Ministerium für Verkehr
Richtlinien für die rechtliche Behandlung von Ortsdurchfahrten im Zuge der Bundesstraßen
10.04.2018
Ministerium für Verkehr
Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Verbesserung von Eisenbahninfrastruktur der öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahnen für den Güterverkehr (NE-Infrastrukturförderung NRW)
Kürzel nicht amtlich
27.06.2018
Ministerium für Verkehr
Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Azubitickets im Öffentlichen Personennahverkehr Nordrhein-Westfalen (Richtlinien Azubiticket)
Kürzel nicht amtlich
16.07.2019
Ministerium für Verkehr
Richtlinien zur Förderung der vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements (FöRi-MM)
Kürzel nicht amtlich
03.05.2019
Ministerium für Verkehr
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Betreiber von Fähren im Ausbildungsverkehr in Nordrhein-Westfalen (Richtlinie Fähren)
Kürzel nicht amtlich
09.10.2019
Ministerium für Verkehr
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Betreiber von Fähren im Ausbildungsverkehr in Nordrhein-Westfalen (Richtlinie Fähren)
Kürzel nicht amtlich
17.07.2017
Ministerium für Verkehr
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Verbesserung der Flugsicherheit, des Umweltschutzes und der Infrastruktur zur Erforschung neuer Luftfahrttechnologien auf Flugplätzen
Kürzel nicht amtlich
07.06.2019
Ministerium für Verkehr
Runderlass „Ausnahme gemäß § 46 Absatz 2 Satz 1 und 2 der Straßenverkehrs-Ordnung vom Feiertagsfahrverbot am Feiertag Allerheiligen am 1. November gemäß § 30 Absatz 3 Satz 1 und Absatz 4 der Straßenverkehrs-Ordnung“
Kürzel nicht amtlich
20.08.2020
Ministerium für Verkehr
Vollzug des Eisenbahnkreuzungsgesetzes: Maßgaben und Hinweise zum Verwaltungsverfahren bei Beteiligung von nichtbundeseigenen Eisenbahnen
Kürzel nicht amtlich
16.12.2020
Ministerium für Verkehr
Zuständigkeit für Personalangelegenheiten der Beschäftigten im Geschäftsbereich des Ministeriums für Verkehr
Kürzel nicht amtlich
30.10.2017
Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung
Ausführungsbestimmung zu § 8 Abs. 3 Satz 3 des Gebührengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (GebG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. August 1999 (GV. NRW. S. 524), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Dezember 2002 (GV. NRW. 2003 S. 24)
Kürzel nicht amtlich
24.03.2003
Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung
Ausrüstung und Verwendung von Kennleuchten für blaues Blinklicht (Rundumlicht) und von Warnvorrichtungen mit einer Folge von Klängen verschiedener Grundfrequenz (Einsatzhorn) an Einsatzkraftfahrzeugen der Feuerwehren, der Einheiten und Einrichtungen der Gefahrenabwehr und des Rettungsdienstes
Kürzel nicht amtlich
05.03.2004
Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung
Einführung von Fortbildungsseminaren für Inhaber der Fahrerlaubnis auf Probe nach Maßgabe der Verordnung über die freiwillige Fortbildung von Inhabern der Fahrerlaubnis auf Probe (Fahranfängerfortbildungsverordnung – FreiwFortbV) (BGBl. I S. 709)
Kürzel nicht amtlich
19.11.2003
Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung
Gemeinsame Regelungen des Bundes und der Länder zur Durchführung des Such- und Rettungsdienstes für Luftfahrzeuge
Kürzel nicht amtlich
09.07.2003
Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung
Lautsprecher- und Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen, Volksbegehren und Volksentscheiden in Nordrhein-Westfalen
Kürzel nicht amtlich
08.08.2003
Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung
Prüfung der Eignung von Fahrerlaubnisbewerbern und -inhabern durch Begutachtungsstellen für Fahreignung nach den Bestimmungen der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV)
Kürzel nicht amtlich
28.05.2003
Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung
Richtlinien für die dienstliche Beurteilung der Beamtinnen und Beamten im Geschäftsbereich des Ministeriums für Verkehr, Energie und Landesplanung des Landes Nordrhein-Westfalen zur Vorbereitung von Personalmaßnahmen, insbesondere Beförderungsentscheidungen
Kürzel nicht amtlich
27.10.2003
Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung
Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für Ausbau- und Erneuerungsmaßnahmen auf Flugplätzen
Kürzel nicht amtlich
25.11.2002
Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung
Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für Bürgerbusvorhaben in Nordrhein-Westfalen (Bürgerbusförderung NRW)
Kürzel nicht amtlich
22.10.2003
Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Qualität, der Sicherheit und des Services im öffentlichen Personennahverkehr (Offensive für Qualität und Sicherheit im ÖPNV)
Kürzel nicht amtlich
22.09.2003
Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung
Richtlinie zur Zulassungsbescheinigung Teil I und Teil II
Kürzel nicht amtlich
23.06.2005
Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung
Technische Lieferbedingungen und Richtlinien für die Güteüberwachung von Metallhüttenschlacken im Straßenbau (TL MHS-StB)
Kürzel nicht amtlich
16.08.2004
Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung
Umsetzung des Internationalen Übereinkommens zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (SOLAS) in den Häfen des Landes Nordrhein-Westfalen
Kürzel nicht amtlich
16.06.2004
Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung
Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen in zivilgerichtlichen Angelegenheiten im Geschäftsbereich des Ministeriums für Verkehr, Energie und Landesplanung
Kürzel nicht amtlich
21.02.2003
Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung
Verwaltungsvorschriften zum Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen
30.06.2003
Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung
Zusammenarbeit bei Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen
Kürzel nicht amtlich
23.03.2004
Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung
Zuständigkeit und Zustimmungspflicht für die Anordnung und Entfernung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen
Kürzel nicht amtlich
31.07.2003
Ministerium für Wiederaufbau
Bildung der Gutachterauschüsse zur Ermittlung von Grundstückswerten
Kürzel nicht amtlich
27.03.1961
Ministerium für Wiederaufbau
Hausschornsteine aus Mauersteinen
Kürzel nicht amtlich
28.07.1958
Ministerium für Wiederaufbau
Hypothekengewinnabgabe; Herabsetzung der Abgabeschuld nach § 104 LAG i. Verb, mit § 2 der 24. AbgabenDV-LA; hier: Bescheinigung über die Herabsetzung des Zinssatzes für ein öffentliches Baudarlehen
Kürzel nicht amtlich
03.02.1960
Ministerium für Wiederaufbau
Verzicht auf Umstellungsgrundschulden nach § 3b HypSidtG und Herabsetzung der Hypothekengewinnabgabe nach § 104 LAG; hier: Bescheinigung über die Herabsetzung des Zinssatzes für ein öffentliches Baudarlehen
Kürzel nicht amtlich
29.09.1956
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr
Anwendung einer Schutzklausel zur Abwehr von Einflüssen der Scientology-Organisation und deren Unternehmen bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen über Beratungs- und Schulungsleistungen
Kürzel nicht amtlich
18.10.2011
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr
Berücksichtigung des Bodendenkmalschutzes bei der Umweltverträglichkeitsprüfung in Verfahren zur Zulassung oder Genehmigung von Abgrabungen und in bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren (Gewinnung nicht-energetischer oberflächennaher Rohstoffe)
Kürzel nicht amtlich
05.05.2011
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr
Berücksichtigung von Werkstätten für behinderte Menschen und Blindenwerkstätten bei der Vergabe öffentlicher Aufträge
Kürzel nicht amtlich
22.03.2011
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr
Genehmigung von Dienstreisen der Leiterinnen und Leiter von Behörden und Einrichtungen und ihrer Bediensteten im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr
Kürzel nicht amtlich
07.03.2011
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr
Parkerleichterungen für die Ärzteschaft zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung der Bevölkerung
Kürzel nicht amtlich
01.01.2011
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr
Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Verbesserung von Eisenbahninfrastruktur der öffentlichen nichtbundeseigenen Eisenbahnen für den Güterverkehr (NE-Infrastrukturförderung NRW)
Kürzel nicht amtlich
12.07.2011
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr
Übergangsregeln für die Vergabe öffentlicher Aufträge nach Inkrafttreten des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen
17.04.2012
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
Bestimmungen über die Ausbildung von Bergbaubeflissenen und Beflissenen des Markscheidefachs
Kürzel nicht amtlich
13.11.2014
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
Betriebssatzung für den Geologischen Dienst Nordrhein-Westfalen – Landesbetrieb –
26.04.2017
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
Betriebssatzung für den Landesbetrieb Materialprüfungsamt Nordrhein-Westfalen
26.04.2017
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
Betriebssatzung für den Landesbetrieb Mess- und Eichwesen Nordrhein-Westfalen
26.04.2017
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
Betriebssatzung für den Landesbetrieb Mess- und Eichwesen NRW
25.03.2015
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
Hinweis zur Anwendung von § 4 Absatz 3 Satz 1 TVgG - NRW bei Dienstleistungserbringung durch Personen im EU-Ausland
Kürzel nicht amtlich
13.10.2014
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
Ordnungsbehördliche Aufgaben des Landesbetriebes Mess- und Eichwesen Nordrhein-Westfalen
Kürzel nicht amtlich
11.11.2015
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
Rahmenrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung im Zielbereich Investitionen in Wachstum und Beschäftigung (EFRE) in der Förderperiode 2014-2020 im Land Nordrhein-Westfalen
08.07.2015
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
Rahmenrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung im Zielbereich Investitionen in Wachstum und Beschäftigung (EFRE) in der Förderperiode 2014-2020 im Land Nordrhein-Westfalen
14.11.2014
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
Regelmäßige Kontrollen nach Artikel 6 des Beschlusses der Kommission vom 20. Dezember 2011 (2012/21/EU) zur Vermeidung von Überkompensationen bei der Gewährung von Ausgleichszahlungen an bestimmte Unternehmen, die mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse betraut sind
Kürzel nicht amtlich
20.01.2014