§ 5 ASiGZustV SLVerordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit Vom 11. Juni 1974
Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 1974 in Kraft.
§ 2 FahrlGZustV SLVerordnung über Zuständigkeiten nach dem Fahrlehrergesetz Vom 18. Januar 1974
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1974 in Kraft.
§ 4 ArbZGV SLVerordnung über die Gewährung einer Ausgleichszahlung bei Arbeitszeitguthaben aus einer ungleichmäßigen Verteilung der regelmäßigen Arbeitszeit Vom 24. Januar 2001
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. August 1997 in Kraft.
§ 5 GnRZustV SLVerordnung zur Übertragung der Zuständigkeit zur Ausübung des Begnadigungsrechts Vom 19. Mai 1994
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1994 in Kraft.
§ 5 AufwErstVVerordnung über die Erstattung von Aufwendungen für die gesetzliche Rentenversicherung der in Werkstätten beschäftigten Behinderten
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 2. Juli 1975 in Kraft.