§ 1 BergBehStVtrRP SLObere Bergbehörde für das Land Rheinland-Pfalz ist das Oberbergamt in Saarbrücken. Es trägt die Bezeichnung „Oberbergamt für das Saarland und das Land…
§ 1 Nr. b OWiGArbeitsSZustV SLVerordnung zur Übertragung der Zuständigkeit zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten auf dem Gebiet des sozialen Arbeitsschutzes Vom 12. Januar 1977
das Oberbergamt für das Saarland und das Land Rheinland-Pfalz*, soweit es sich um der Bergaufsicht unterliegende Betriebe handelt.
§ 1 Abs. 2 BBergGZustV SLVerordnung über die Zuständigkeiten nach dem Bundesberggesetz Vom 17. Februar 1982
Das Oberbergamt für das Saarland und das Land Rheinland-Pfalz* (Oberbergamt) ist zuständige Behörde für die Ausführung der §§ 10 bis 23, 26 bis 29, 33, 35 bis…
§ 4 Abs. 1 BergBehStVtrRP SLDas Saarland übernimmt die Einrichtung und Unterhaltung des Oberbergamtes und trägt die hierfür notwendigen Kosten. Die Bediensteten des Oberbergamtes stehen im…
§ 3 Abs. 2 BergBehStVtrRP SLDas Oberbergamt darf für das Gebiet des Landes Rheinland-Pfalz Bergpolizeiverordnungen und Verwaltungsvorschriften allgemeinen Inhalts nur erlassen und…