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Die Kommission kann die Gruppe zu allen Fragen betreffend den Schutz von geografischen Angaben und von Ursprungsbezeichnungen sowie von garantierten traditionellen Spezialitäten bei Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln hören, insbesondere zu — der Einhaltung der in Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 genannten Kriterien durch eine besondere Bezeichnung, die Gegenstand eines Antrags auf Eintragung ist, insbesondere zu dem Zusammenhang mit den geografischen Verhältnissen oder dem geografischen Ursprung und/oder dem Ruf, — der Einhaltung der in den Artikeln 2, 4 und 5 der Verordnung (EG) Nr. 509/2006 genannten Kriterien durch eine besondere Bezeichnung, die Gegenstand eines Antrags auf Eintragung ist, insbesondere zum traditionellen und/oder besonderen Charakter, — einer Gattungsbezeichnung gewordenen Bezeichnungen, — der Beurteilung der Kriterien für redlichen Handel und der Gefahr der Irreführung der Verbraucher bei Konflikten zwischen einer Ursprungsbezeichnung oder geografischen Angabe einerseits und bereits eingetragenen Ursprungsbezeichnungen oder geografischen Angaben, Marken, Namen von Pflanzensorten und Tierrassen, gleich lautenden Bezeichnungen oder den Namen bestehender, rechtmäßig im Verkehr befindlicher Erzeugnisse andererseits, — jeder anderen Frage, die angesichts des Zuständigkeitsbereichs der Gruppe von besonderem Interesse ist. Der Vorsitzende der Gruppe kann die Kommission auf die Zweckmäßigkeit hinweisen, die Gruppe zu einer bestimmten Frage zu konsultieren. Die Kommission kann die Gruppe gegebenenfalls auffordern, ihre Stellungnahme zu einer bestimmten Frage innerhalb einer bestimmten Frist abzugeben.
die Einholung von Stellungnahmen bei den in § 11 Absatz 3 Nummer 6 Buchstabe d genannten Stellen und die Befassung eines nach § 11 Absatz 3 Nummer 6…
zur Gefahr der Verwirrung der Verbraucher bei Konflikten zwischen einer geografischen Angabe einerseits und einer Marke, einer gleichlautenden Bezeichnung oder…
Der Einspruchsführer und der Antragsteller nehmen die entsprechenden geeigneten Konsultationen unverzüglich auf. Sie stellen einander die einschlägigen…
Um komplexe Probleme wissenschaftlicher und technischer Art zu lösen, die bei der Prüfung der Voraussetzungen zutage treten können, unter denen eine geschützte…
Es wird eine wissenschaftliche Expertengruppe für Ursprungsbezeichnungen, geografische Angaben und garantierte traditionelle Spezialitäten, nachstehend „die…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.