Anhang III 32013D0103INTERNE REGELUNGEN FÜR RAT, MITGLIEDSTAATEN UND KOMMISSION IN BEZUG AUF DIE VERFAHREN IM RAHMEN DER OTIF
Angesichts der Notwendigkeit einer geschlossenen völkerrechtlichen Vertretung der Union und ihrer Mitgliedstaaten in Einklang mit dem Vertrag über die…
Erwägungsgrund 14 32021D1744BESCHLUSS (EU) 2021/1744 DES RATES vom 28. September 2021 zu Festlegung des im Namen der Europäischen Union auf der 15. Generalversammlung der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) zu vertretenden Standpunkts
Im Einklang mit Anhang III des Beschlusses 2013/103/EU des Rates erstreckt sich die Vorbereitung der OTIF-Sitzungen auf die Koordinierung vor Ort. Geringfügige…
Erwägungsgrund 13 32024D2586BESCHLUSS (EU) 2024/2586 DES RATES vom 23. September 2024 zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union auf der 16. Generalversammlung der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) zu vertretenden Standpunkts
Im Einklang mit Anhang III des Beschlusses 2013/103/EU erstreckt sich die Vorbereitung der OTIF-Tagungen auf die Koordinierung vor Ort. Geringfügige Änderungen…
Erwägungsgrund 4 32023D2582BESCHLUSS (EU) 2023/2582 DES RATES vom 8. November 2023 über den im Namen der Europäischen Union auf der 5. Tagung des OTIF-Ad-hoc-Ausschusses für Rechtsfragen und internationale Zusammenarbeit zu vertretenden Standpunkt (Text von Bedeutung für den EWR)
Der Ausschuss wird auf seiner 5. Tagung vom 7. bis 9. November 2023 voraussichtlich über Folgendes entscheiden: eine rechtlich beratende Stellungnahme zur…
Erwägungsgrund 2 32026D1430BESCHLUSS (EU) 2026/1430 DES RATES vom 22. Juni 2026 über den im Namen der Union auf der neunten Tagung des Ad-hoc-Ausschusses für Rechtsfragen und internationale Zusammenarbeit der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) zu den vorgeschlagenen Änderungen der Geschäftsordnung des Ad-hoc-Ausschusses zu vertretenden Standpunkt
Gemäß Artikel 16 § 10 des COTIF hat der Ad-hoc-Ausschusses für Rechtsfragen und internationale Zusammenarbeit (im Folgenden „Ad-hoc-Ausschuss“) der…