Erwägungsgrund 4 32015D0001Bei Anträgen auf Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten der EZB muss im Rahmen einer Politik der Union oder eines Mitgliedstaats auf dem Gebiet der…
Art. 7 Abs. 1 32010R1096VERORDNUNG (EU) Nr. 1096/2010 DES RATES vom 17. November 2010 zur Betrauung der Europäischen Zentralbank mit besonderen Aufgaben bezüglich der Arbeitsweise des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken
Das Sekretariat gewährleistet, dass der Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 4. März 2004 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten der…
Art. 1 Abs. 23 32004D0002Der Zugang der Öffentlichkeit zu von der EZB erstellten oder sich im Besitz der EZB befindenden Dokumenten unterliegt einem Beschluss des EZB-Rates.
Art. 5 Abs. 1 32023D1610BESCHLUSS (EU) 2023/1610 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK vom 28. Juli 2023 zur Einrichtung der historischen Archive der Europäischen Zentralbank und zur Änderung des Beschlusses EZB/2004/2 (EZB/2023/17)
Die EZB macht von ihr verwahrte freigegebene Dokumente öffentlich zugänglich, falls diese von den Vorgängern der EZB erstellt oder empfangen wurden.
Erwägungsgrund 9 32015D0001Darüber hinaus ist es im Rahmen der Wahrnehmung der dem ESZB obliegenden Aufgabe der Förderung des reibungslosen Funktionierens der Zahlungsverkehrssysteme…