Gesetze
Gesetz wird geladen …
Was die andere Forderung einer Einschränkung des Verweises durch den Ausschluss von Anmerkung 1 des Anhangs ZA.1 aus dem Geltungsbereich betrifft, so ist zunächst daran zu erinnern, dass — wie bereits dargelegt — dieser Abschnitt unabhängig vom Ergebnis dieses Verfahrens bezüglich der formalen Einwände nicht anzuwenden ist. Der Klarheit wegen ist es jedoch erforderlich, diese unwirksame Bestimmung explizit von der Bezugnahme auszuschließen.
Für die hilfsweise formulierte Forderung nach einer Einschränkung des Verweises zwecks Ausnahme von Abschnitt 4.4 aus dessen Geltungsbereich, sollte daran…
Deshalb und angesichts der Tatsache, dass Verordnungen unmittelbar anwendbar sind, sollte Anmerkung 1 des Anhangs ZA.1 von EN 14904:2006 keine Anwendung finden,…
Der Verweis auf EN 14904:2006 sollte daher beibehalten werden; es ist jedoch notwendig, eine Einschränkung einzuführen, mit der die Anmerkung 1 des Anhangs ZA.1…
Das Recht auf Vorbringen eines formalen Einwands nach Artikel 18 der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 kann jedoch nicht auf Ersuchen ausgeweitet werden, die andere…
Das Recht auf Vorbringen eines formalen Einwands nach Artikel 18 der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 kann jedoch nicht auf Ersuchen ausgeweitet werden, die andere…
Aus diesen Grund und angesichts der Tatsache, dass Verordnungen unmittelbar gelten, sollte Abschnitt 4.4 der Norm EN 14342:2013 unabhängig vom Ausgang dieses…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.