Art. 1 32017D0050

BESCHLUSS (GASP) 2017/50 DES RATES vom 11. Januar 2017 zur Änderung des Beschlusses 2014/219/GASP über die GSVP-Mission der Europäischen Union in Mali (EUCAP Sahel Mali)

Der Beschluss 2014/219/GASP wird wie folgt geändert:

Artikel 2 erhält folgende Fassung: Ziel und Aufgaben

Artikel 14 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

Artikel 17 wird wie folgt geändert:

Der folgende Absatz wird eingefügt: „(1a) Der Hohe Vertreter ist befugt, als EU-Verschlusssachen eingestufte Informationen und Dokumente, die für die Zwecke der EUCAP Sahel Mali generiert werden, bis zu dem vom Rat nach Maßgabe des Beschlusses 2013/488/EU festgelegten Geheimhaltungsgrad an die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) weiterzugeben. Zu diesem Zweck werden Vereinbarungen zwischen dem Hohen Vertreter und Frontex getroffen.“

Absatz 4 erhält folgende Fassung:

Artikel 18 letzter Satz erhält folgende Fassung: „Er gilt bis zum 14. Januar 2019.“

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Im selben Abschnitt

Art. 1 Nr. 1 Buchst. iii 32020D0170

BESCHLUSS (GASP) 2020/170 DES RATES vom 6. Februar 2020 zur Änderung des Beschlusses 2010/231/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Somalia

Absatz 5 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 1 Buchst. a 32015R0140

VERORDNUNG (EU) Nr. 2015/140 DER KOMMISSION vom 29. Januar 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 betreffend ein steriles Cockpit und zur Berichtigung der genannten Verordnung

Absatz 4 erhält folgende Fassung: ;

Art. 5 Nr. 3 Buchst. a 32004L0117

RICHTLINIE 2004/117/EG DES RATES vom 22. Dezember 2004 zur Änderung der Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 2002/54/EG, 2002/55/EG und 2002/57/EG hinsichtlich der amtlich überwachten Prüfungen und der Gleichstellung von in Drittländern erzeugtem Saatgut

Absatz 1 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 2 32014D0270

BESCHLUSS 2014/270/GASP DES RATES vom 12. Mai 2014 zur Änderung des Beschlusses 2010/231/GASP des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Somalia

Artikel 1 Absatz 4 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 3 32014R0257

VERORDNUNG (EU) Nr. 257/2014 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Februar 2014 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 des Rates mit Blick auf die Einbeziehung Grönlands in die Umsetzung des Zertifikationssystems des Kimberley-Prozesses

Artikel 4 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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