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Zwecks Erhöhung der Sicherheit im Schengen-Raum und einer wirksameren Bekämpfung der schweren Kriminalität und des Terrorismus sollten die Kontrollen Bulgariens und Rumäniens an ihren Außengrenzen und innerhalb ihres Hoheitsgebiets dadurch effizienter werden, dass Ausschreibungen im SIS zwecks Verweigerung der Einreise oder des Aufenthalts vorgenommen und derartige von anderen Mitgliedstaaten vorgenommene Ausschreibungen vollzogen werden, insbesondere wenn diese Ausschreibungen auf einer Bedrohung der öffentlichen Ordnung oder der öffentlichen bzw. nationalen Sicherheit beruhen. Damit Bulgarien und Rumänien verpflichtet sind, Drittstaatsangehörigen, gegen die von einem anderen Mitgliedstaat ein Einreiseverbot verhängt wurde, die Einreise in ihr Hoheitsgebiet oder den Aufenthalt darin zu verweigern und derartige Ausschreibungen im SIS vorzunehmen, ist es angezeigt, die restlichen Beschränkungen hinsichtlich der Nutzung des SIS aufzuheben. Die Aufhebung dieser Beschränkungen in Bulgarien und Rumänien wird zur Erhöhung der Sicherheit im Schengen-Raum und zu einer wirksameren Bekämpfung der schweren Kriminalität und des Terrorismus beitragen.
Eine größere Wirksamkeit, Harmonisierung und Kohärenz lassen sich erreichen, indem vorgeschrieben wird, dass alle Einreiseverbote, die von den nationalen…
Ab dem Inkrafttreten dieses Beschlusses sollte Bulgarien und Rumänien die Abfrage von Daten des Visa-Informationssystems (VIS) in schreibgeschützter Form ohne…
Der Rat hat am 12. Oktober 2017 den Beschluss (EU) 2017/1908 angenommen, mit dem einige Bestimmungen des Schengen-Besitzstands über das Visa-Informationssystem…
Ausschreibungen zur Rückkehr sollten gelöscht werden, sobald der Mitgliedstaat oder die zuständige Behörde, der bzw. die die Rückkehrentscheidung erlassen hat,…
Der Rat hat am 29. Juni 2010 den Beschluss 2010/365/EU angenommen. Diesem Beschluss zufolge gelten die Bestimmungen des Schengen-Besitzstands über das…
Damit die erneute Einreise des betreffenden Drittstaatsangehörigen verhindert wird, stellt der ausschreibende Mitgliedstaat sicher, dass die Ausschreibung im…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.