Erwägungsgrund 5 32019D1904BESCHLUSS (EU) 2019/1904 DES RATES vom 8. November 2019 mit dem Ersuchen an die Kommission, eine Untersuchung im Lichte des Urteils des Gerichtshofs in der Rechtssache C-528/16 zu dem Status neuartiger genomischer Verfahren im Rahmen des Unionsrechts sowie — falls angesichts der Ergebnisse der Untersuchung angemessen — einen Vorschlag zu unterbreiten
Nach Auffassung des Rates ist eine Untersuchung gemäß der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 13. April 2016 über bessere Rechtsetzung , insbesondere Artikel…
Erwägungsgrund 7 32022D2572BESCHLUSS (EU) 2022/2572 DES RATES vom 19. Dezember 2022 mit dem Ersuchen an die Kommission, eine Studie zur Ergänzung der Folgenabschätzung des Vorschlags für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die nachhaltige Verwendung von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/2115 des Europäischen Parlaments und des Rates vorzulegen, und gegebenenfalls im Hinblick auf die Ergebnisse der Studie Folgemaßnahmen vorzuschlagen
Vor diesem Hintergrund und in Anbetracht des Wunsches, die Prüfung verschiedener fachlicher Aspekte des Vorschlags ohne unnötige Verzögerungen fortzusetzen, ist…
Erwägungsgrund 1 32018R1504VERORDNUNG (EU) 2018/1504 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 2. Oktober 2018 zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 256/2014 über die Mitteilung von Investitionsvorhaben für Energieinfrastruktur in der Europäischen Union an die Kommission
Das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission haben sich in der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 13. April 2016 über bessere Rechtsetzung…
Erwägungsgrund 1 32017R1952VERORDNUNG (EU) 2017/1952 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 25. Oktober 2017 zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 2888/2000 und (EG) Nr. 685/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EWG) Nr. 1101/89 des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
Das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission haben in der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 13. April 2016 über bessere Rechtsetzung gemeinsam…
Erwägungsgrund 39 32020R0740Die Kommission sollte eine Evaluierung dieser Verordnung vornehmen. Gemäß Nummer 22 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 13. April 2016 über bessere…