Erwägungsgrund 16 32020D1792

Dem Grundsatz der Subsidiarität entsprechend und um Flexibilität zu gewährleisten, können die spanischen Behörden Änderungen an der Liste der Erzeugnisse und ihren zulässigen Besteuerungsunterschieden vornehmen, um der tatsächlichen Höhe der Mehrkosten Rechnung zu tragen, die bei der Herstellung dieser Erzeugnisse auf den Kanarischen Inseln entstehen. In diesem Zusammenhang sollte unter der Voraussetzung, dass Änderungen im Einklang mit den Zielen von Artikel 349 AEUV stehen, für die spanischen Behörden die Möglichkeit bestehen, bei Bedarf niedrigere Besteuerungsunterschiede anzuwenden und einen Mindeststeuersatz für bestimmte Erzeugnisse festzulegen. Jeder Änderung an der Liste der Erzeugnisse sollten folgende Auswahlkriterien zugrunde liegen: es besteht eine lokale Herstellung und deren Anteil am lokalen Markt beträgt mindestens 5 %; es bestehen bedeutende Einfuhren von Waren (unter anderem vom spanischen Festland und aus anderen Mitgliedstaaten), die die Fortführung der lokalen Herstellung gefährden könnten und deren Anteil am lokalen Markt mindestens 10 % beträgt und es sind Mehrkosten entstanden, die den Selbstkostenpreis der lokalen Herstellung im Vergleich zu anderswo hergestellten Erzeugnissen erhöhen und somit die Wettbewerbsfähigkeit lokal hergestellter Erzeugnisse beeinträchtigen.