Art. 1 32023D2062

Einrichtung, Ziele, Geltungsbereich und Dauer

BESCHLUSS (GASP) 2023/2062 DES RATES vom 25. September 2023 über eine Unterstützungsmaßnahme im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität zur Unterstützung der beninischen Streitkräfte

(1)

Eine Unterstützungsmaßnahme, die aus der Europäischen Friedensfazilität (im Folgenden „EFF“) finanziert wird (im Folgenden „Unterstützungsmaßnahme“), wird zugunsten von Benin (im Folgenden „Begünstigter“) eingerichtet.

(2)

Ziel der Unterstützungsmaßnahme ist es, die Fähigkeiten der beninischen Streitkräfte zum Schutz der territorialen Unversehrtheit und Souveränität Benins sowie der Zivilbevölkerung des Landes vor internen und externen Angriffen sowie zum Beitragen zu Frieden und Stabilität in der Region zu stärken.

(3)

Um die in Absatz 2 genannten Ziele zu erreichen, werden mit der Unterstützungsmaßnahme die folgenden Arten von Ausrüstung, die nicht dazu konzipiert ist, tödliche Gewalt anzuwenden, finanziert:

ein Flugzeug zur Nachrichtengewinnung, Überwachung und Aufklärung;

unbemannte Flugsysteme zur Nachrichtengewinnung, Überwachung und Aufklärung.

(4)

Die Dauer der Unterstützungsmaßnahme beträgt 30 Monate ab der Annahme dieses Beschlusses.

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Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

Zitiert von

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Durchführung

Art. 5 32023D2062

Überwachung, Kontrolle und Evaluierung

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Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.