Art. 1 Abs. 2 32023D2858BESCHLUSS (EU) 2023/2858 DES RATES vom 12. Dezember 2023 zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union im Ministerrat der Energiegemeinschaft am 14. Dezember 2023 in Wien (Österreich) zu vertretenden Standpunkt
Geringfügige Änderungen der diesem Beschluss beigeführten Rechtsakte können unter Berücksichtigung der Anmerkungen der Vertragsparteien der Energiegemeinschaft…
Art. 1 Nr. 2 32024D1075BESCHLUSS (EU) 2024/1075 DES RATES vom 5. Februar 2024 über den im Namen der Europäischen Union im Ministerrat der Energiegemeinschaft zu vertretenden Standpunkt
Geringfügige Änderungen der im Anhang dieses Beschlusses aufgeführten Rechtsakte können unter Berücksichtigung der Anmerkungen der Vertragsparteien der…
Art. 2 Abs. 1 32026D0069BESCHLUSS (EU) 2026/69 DES RATES vom 15. Dezember 2025 zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union im Ministerrat der Energiegemeinschaft zu vertretenden Standpunkts
Geringfügige Änderungen der im Addendum zu diesem Beschluss aufgeführten Akte können von der Kommission unter Berücksichtigung der Anmerkungen, die die…
Art. 1 Abs. 2 32022D1842BESCHLUSS (EU) 2022/1842 DES RATES vom 20. September 2022 über den im Namen der Europäischen Union im Ministerrat der Energiegemeinschaft zu vertretenden Standpunkt in Bezug auf die Aufnahme der Verordnung (EU) 2022/1032 des Europäschen Parlaments und des Rates über die Gasspeicherung in den Besitzstand der Energiegemeinschaft
Geringfügige Änderungen können von der Kommission unter Berücksichtigung der Anmerkungen, die die Vertragsparteien des Vertrags zur Gründung der…
Art. 3 Abs. 2 32017D1243BESCHLUSS (EU) 2017/1243 DES RATES vom 29. Mai 2017 über den im Namen der Europäischen Union auf der 98. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses und der 71. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) im Hinblick auf die Verabschiedung von Änderungen der SOLAS-Regeln II-1/23 und II-2/9.4.1.3, der internationalen Codes von 1994 und 2000 für Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge, des Internationalen Rettungsmittel-Codes und des Anhangs V der MARPOL-Anlage VI zu vertretenden Standpunkt
Geringfügige Änderungen an den in den Artikeln 1 und 2 genannten Standpunkten können ohne weiteren Beschluss des Rates vereinbart werden.