Art. 1 32025D0809

Einrichtung, Ziele, Geltungsbereich und Dauer

BESCHLUSS (GASP) 2025/809 DES RATES vom 23. April 2025 über eine Unterstützungsmaßnahme im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität zur Unterstützung der Streitkräfte der Republik Moldau durch die Bereitstellung von militärischer Ausrüstung, die dazu konzipiert ist, tödliche Gewalt anzuwenden

(1)

Eine Unterstützungsmaßnahme, die im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität (EFF) finanziert wird (im Folgenden „Unterstützungsmaßnahme“), wird zugunsten der Republik Moldau (im Folgenden „Begünstigter“) eingerichtet.

(2)

Mit der Unterstützungsmaßnahme werden die folgenden Ziele verfolgt:

Beitrag zur Stärkung der Militär- und Verteidigungskapazitäten der Streitkräfte der Republik Moldau, um die nationale Sicherheit, Stabilität und Resilienz im Verteidigungssektor zu erhöhen und somit auch einen besseren Schutz der Zivilbevölkerung in Krisen und Notfällen zu verwirklichen;

Unterstützung der Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung zwischen der Union und der Republik Moldau im Hinblick darauf, die Kapazitäten der Republik Moldau zur Teilnahme an militärischen Missionen und Operationen der Union im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu stärken, die Einhaltung von Standards der Union und die Interoperabilität zu beschleunigen und die Angleichung an die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Union zu fördern.

(3)

Um die in Absatz 2 genannten Ziele zu erreichen, wird mit der Unterstützungsmaßnahme Ausrüstung zur Flugabwehr im Nahbereich finanziert, die dazu konzipiert ist, tödliche Gewalt anzuwenden. Mit der Unterstützungsmaßnahme werden auch damit zusammenhängende Ausstattung und Dienstleistungen, einschließlich der erforderlichen technischen Ausbildung, finanziert.

(4)

Die Dauer der Unterstützungsmaßnahme beträgt 42 Monate ab dem Tag der Annahme dieses Beschlusses.

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Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

Zitiert von

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Umsetzung

Art. 5 32025D0809

Überwachung, Kontrolle und Evaluierung

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